Zoran Zaev mit der Regierungsbildung beauftragt

Der Vorsitzendes der Sozialdemokratischen Union Makedoniens SDSM und ehemaligen Ministerpräsident Nord-Makedoniens Zoran Zaev ist am 13. August 2020 von Staatspräsident Stevo Pendarovski mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Der Beauftragte hat nun 20 Tage Zeit eine Regierung zu bilden und ein Regierungsprogramm aufzustellen. Die Regierung und ihr Programm müssen dann noch vom Parlament mit der Mehrheit seiner Mitglieder (61 Stimmen) bestätigt werden.

Die Beauftragung Zoran Zaev war erwartet worden, da das Wahlbündnis der SDSM mit anderen Parteien mit 46 Sitzen stärkste Kraft wurde. Die VMRO-DPMNE kam auf 44 Sitze. Die SDSM verhandelt derzeit mit ihrem bisherigen Koalitionspartner DUI. Dieser fordert jedoch einen Premierminister aus der albanischen Gemeinschaft. Der 45-jährige Finanzexperte Zoran Zaev war von 2017 – 2020 Ministerpräsident der Republik Nord-Makedonien. Unter seiner Regierung wurde der Kulturstreit mit Bulgarien am 01. August 2017 und der Kultur- und Namensstreit mit Griechenland am 17. Juni 2018 vertraglich beigelegt. Seit dem 12. Februar 2019 heißt die Republik Makedonien nun Republik Nord-Makedonien, welche seit dem 27. März 2020 offiziell NATO-Mitglied ist. Der offizielle Start der EU-Beitrittsgespräche mit der Republik Nord-Makedonien wurde am 26. März 2020 durch den Europäischen Rat beschlossen. Auch innenpolitisch wurden unter seiner Regierung zahlreiche Reformen angestoßen. Dennoch bedarf es weiterer Reformen in der Republik Nord-Makedonien.