Bulgarien will EU-Beitrittsgespräche mit Nord-Makedonien blockieren

Der Kulturstreit um „Makedonien“ dürfte zwischen Bulgarien und Nord-Makedonien wieder ausgebrochen sein. Trotz des „Vertrags zur Freundschaft, Guten Nachbarschaft und Zusammenarbeit“ vom 01. August 2017, laut dem solche Fragen im Rahmen einer bilateralen Expertenkommission gelöst werden sollen.

Nun hat Bulgarien am 15. November 2020 angekündigt, die EU-Beitrittsgespräche mit Nord-Makedonien blockieren zu wollen. Laut der bulgarischen Außenministerin Ekatarina Sachariewa müssten vor dem Beginn von EU-Beitrittsgesprächen zwischen beiden Staaten noch Streitigkeiten über Geschichte und Sprache geklärt werden. Nach bulgarischer Auffassung seien die ethnischen Makedonier ursprünglich Teil der bulgarischen Kulturnation und ihre Sprache ein bulgarischer Dialekt gewesen. Bulgarien will diese Auffassung gegenüber der Republik Nord-Makedonien durchsetzen und fordert von dieser die Anerkennung dieser Auffassung. Dies lehnt die Republik Nord-Makedonien ab. Für diese kann es nur eine gemeinsame Geschichte und kulturelle Verbundenheit unter gleichberechtigter Beteiligung von Bulgarien und Nord-Makedonien geben.

Die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten wollten das Thema eigentlich am 17. November 2020 diskutieren. Für den Start der EU-Beitrittsgespräche ist Einstimmigkeit unter allen EU-Mitgliedsstaaten erforderlich. Die Bundesrepublik Deutschland und die anderen EU-Mitgliedsstaaten unterstützen den Beginn dieser Gespräche ausdrücklich.