Jugoslawien 15.03.1991: Rücktritte und personeller Wechsel im Präsidium der SFRJ

Am Abend des 15.03.1991 tritt Borisav Jović (Serbien) vom Präsidium der „Sozialistischen Republik Jugoslawien“ („SFRJ“) und als dessen Vorsitzender zurück. Begründet hat er seinen Rücktritt damit, dass er Sondermaßnahmen durch die „Jugoslawische Volksarmee“ („JNA“) und gegen die slowenischen Beschlüsse in Richtung Souveränität nicht durchsetzen kann. Die Mitglieder Jugoslaw Kostić (Vojvodina) und Nenad Bucin (Montenegro) treten ebenfalls zurück.

Tatsächlich dürfte es sich bei den Rücktritten um ein vorsätzlich herbeigeführtes Machtvakuum handeln, um die JNA ins Spiel zu bringen. Die JNA will jedoch ohne politische Rückendeckung nicht tätig werden und so wird am 20.03.1991 vom serbischen Parlament der Rücktritt von Jović abgelehnt. Dort hat er seinen Rücktritt überraschender Weise mit der Wirtschaftspolitik des jugoslawischen Ministerpräsidenten Ante Markovićs begründet. Nach der Ablehnung seines Rücktritts kehrt Borisav Jović wieder in sein Amt zurück. Die Mitglieder Jugoslaw Kostić und Nenad Bucin kehren ebenfalls wieder in ihren Funktionen zurück. Seit dem 21.03.1991 tagt das Präsidium der SFRJ dann wieder.

Im Vorfeld der Sitzungen des Präsidiums vom 12.03. bis 15.03.1991 reiste Verteidigungsminister Kadijević nach Moskau. Er erhoffte sich eine mögliche Unterstützung der Sowjetunion im Falle einer Machtübernahme durch das Militär in der SFRJ. Allerdings war die sowjetische Führung nicht bereit, zugunsten der serbischen Seite in einer möglichen Auseinandersetzung mit dem Westen einzugreifen.

Am 16.03.1991 erklärt der serbische Staatspräsident Slobodan Milošević, seine Republik erkenne das Präsidium der SFRJ nicht mehr an

Der Vertreter des Kosovos im Präsidium, Riza Sapunxhiu, wird am 18.03.1991 durch das Parlament Serbiens ausgetauscht und durch Said Bajrami ersetzt. Letzterer ist nur noch eine rein serbische Marionette und sichert dem Regime von Milošević eine weitere Stimme im Präsidium der SFRJ. Des Weiteren wird das Präsidium des Kosovos aufgelöst, womit das Kosovo sein letztes Verfassungsorgan verliert. Durch die verfassungswidrige Gleichschaltung der autonomen Gebietskörperschaften Kosovo und Vojvodina in Serbien und durch die pro-serbische Haltung Montenegros entsteht eine Pattsituation im Präsidium der SFRJ: vier Stimmen hatte der pro-serbische Block, vier die anderen.