Nord-Makedonien vor einem Jahr: NATO-Mitgliedschaft und formeller Start der EU-Beitrittsgespräche

Die Republik Nord-Makedonien hat vor einem Jahr, am 27. März 2020, im US-Außenministerium die Beitrittsurkunde zur NATO-Mitgliedschaft hinterlegt. Damit wurde sie offiziell Mitglied in der NATO. Zuvor hatten innerhalb eines Jahres alle bisherigen 29 NATO-Mitglieder den NATO-Beitrittsvertrag mit der Republik Nord-Makedonien ratifiziert. Den Anfang machte Griechenland am 08. Februar 2019, als letztes Mitglied ratifizierte Spanien im März 2020 den Beitrittsvertrag.

Die Republik Nord-Makedonien ist damit seit dem 27. März 2020 das 30. Mitglied der im Jahre 1949 gegründeten NATO. Von den südosteuropäischen Staaten gehören Albanien, Bulgarien, Griechenland, Kroatien, Montenegro, Nord-Makedonien und Slowenien der NATO an. Von Serbien wird bisher ein NATO-Beitritt klar abgelehnt, in Bosnien und Herzegowina lehnt die serbische Entität den NATO-Beitritt ab und ohne deren Zustimmung kann Bosnien und Herzegowina nicht beitreten.

Vor einem Jahr, am 26.03.2020, haben alle 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) schriftlich dem Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nord-Makedonien zugestimmt. Damit wurde der Start dieser Gespräche formell beschlossen. Allerdings blockiert Bulgarien aufgrund eines wieder aufgeflammten Kulturstreits um „Makedonien“ die Umsetzung dieses Beschlusses. Bulgarien möchte der Republik Nord-Makedonien ihre Sicht auf die makedonische Frage aufdrängen. Aus bulgarischer Sicht seien die ethnischen Makedonier ursprünglich Bulgaren gewesen und die makedonische Sprache sei ein westbulgarischer Dialekt. Es gebe daher keine makedonische Kultursprache sondern nur eine makedonische Amtssprache. Die Republik Nord-Makedonien strebt auf Basis des „Vertrages zur Freundschaft, Guten Nachbarschaft und Zusammenarbeit“ zwar eine Überwindung des bilateralen Streits an, lehnt jedoch die bulgarischen Forderungen klar ab. Es gebe zwar historische Überschneidungen in der bulgarischen und der makedonischen Geschichte bzw. gemeinsame historische Sachverhalte, jedoch dürfte dies nicht einseitig der bulgarischen Geschichte zugerechnet werden. Für die Republik Nord-Makedonien sei die makedonische Kulturnation und Sprache eigenständig.    

Insgesamt führt die EU mit fünf Staaten offizielle Beitrittsverhandlungen: Albanien, Montenegro, Nord-Makedonien, Serbien und Türkei. Der Weg zur tatsächlichen EU-Mitgliedschaft der Republik Nord-Makedonien wird auch nach der Klärung des bilateralen Kulturstreits mit Bulgarien noch einige Jahre dauern. In allen EU-Beitrittskandidaten sind Reformen in den Bereichen Politik, Recht und Wirtschaft erforderlich. Von allen fünf Staaten ist die Republik Nord-Makedonien am Weitesten fortgeschritten. Eines Tages wird die Republik Nord-Makedonien Mitglied der Europäischen Union (EU) sein. Damit wäre das geografische Makedonien unter dem Dach der EU vereint. Unter dem Dach der EU könnten Bulgarien, Griechenland und Nord-Makedonien die europäische Kulturregion Makedonien gründen, die kulturelle Vielfalt Makedoniens fördern und ihren Kulturstreit um Makedonien endgültig beilegen.

Mit dem Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen und der NATO-Mitgliedschaft hat die Republik Nord-Makedonien zwei ihrer wichtigsten außenpolitischen Ziele erreicht. Möglich wurde dies aufgrund der Lösung des sogenannten Namensstreits mit Griechenland, welcher seit Februar 2019 formell beendet ist.