Vjosa Osmani zur kosovarischen Staatspräsidentin gewählt

Im dritten Wahlgang wurde die frühere Parlamentspräsidentin Vjosa Osmani vom kosovarischen Parlament zur Staatspräsidentin des Kosovos gewählt. Die 38-jährige Osmani erhielt im dritten Wahlgang 71 Stimmen. Von den 84 anwesenden Parlamentsmitgliedern haben 82 an der Abstimmung teilgenommen. In den ersten beiden Wahlgängen scheiterte die Kandidatin knapp an der Zweidrittelmehrheit (80 von 120 Stimmen). Im ersten Wahlgang erhielt sie 78 und im zweiten Wahlgang 79 Stimmen. Im dritten Wahlgang reichte die einfache Mehrheit der Stimmen, doch mussten hierbei mindestens Zweidrittel der Abgeordneten (80 Abgeordnete) an der Abstimmung teilnehmen. Wäre die Abstimmung auch dann gescheitert hätte es zu Neuwahlen des Parlaments kommen müssen.

Unterstützt wurde Osmani von der Regierungspartei Vetevendosje, welche mit Albin Kurti den kosovarischen Ministerpräsidenten stellt und stärkste Parlamentspartei ist. Die meisten Abgeordneten der Opposition, darunter die  Demokratischen Partei des Kosovos, (PDK),  die Allianz für die Zukunft (AAK) und die Serbischen Liste, boykottierten die Wahl.

Nach dem Rücktritt von Hashim Thaçi vom Amt des Staatspräsidenten übte Vjosa Osmani als Parlamentspräsidentin übergangsweise die Funktionen des Staatspräsidenten aus. Hashim Thaçi war aufgrund einer Anklage wegen Kriegsverbrechen im November 2020 zurückgetreten. Nach der Neuwahl des kosovarischen Parlaments im Februar 2021 wurde im März 2021 Glauk Konjufca zum Parlamentspräsidenten gewählt, womit dieser dann Übergangsweise die Funktion des Staatspräsidenten ausübte.

Vjosa Osmani ist promovierte Juristin und hatte im Jahr 2006 ihre politische Laufbahn im Kabinett des damaligen kosovarischen Präsidenten Fatmir Sejdiu begonnen. Von  2008 bis 2010 war sie Mitglied des kosovarischen Teams, welches das Kosovo in einem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag vertrat. Es ging in einem von Serbien beantragten rechtlichen Gutachten des IGH darum, ob die Unabhängigkeitserklärung des Kosovos mit dem Völkerrecht vereinbar war. Der IGH stellte in seinem Gutachten keine Verletzung des Völkerrechts fest. Bei dem Verfahren wurde allerdings nicht die Frage geklärt, ob die Unabhängigkeit des Kosovos von Serbien im Februar 2008 als solche mit dem Völkerrecht vereinbar war.

Ursprünglich gehörte Osmani jahrelang zu der von dem gemäßigten Politiker Ibrahim Rugova gegründeten Demokratischen Liga (LDK). Im Jahr 2020 trennte sie sich von der LDK. Sie war nicht mit der Auflösung der Koalition mit der Vetevendoje durch die LDK einverstanden. Bei den Parlamentswahlen im Februar 2021 hatte sich Osmani auf der Kandidatenliste der nun regierenden linksnationalistischen Bewegung Vetevendosje über 300.000 Stimmen der Bürgerinnen und Bürger des Kosovos gesichert, weit mehr als irgendeine andere Kandidatin oder irgendein anderer Kandidat.  Ihr Gegenkandidat bei der Präsidentenwahl, Nasuf Bajta, ist eigentlich ihr Parteifreund. Er war aufgrund verfassungsrechtlicher Gründe lediglich als Zählkandidat nominiert worden.