Jugoslawien 15.05.1991: Blockade der Vorsitzwahl im Präsidium der SFRJ

Nach der auf Basis der Verfassung der „Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawiens“ („SFRJ“) erlassenen Geschäftsordnung des Präsidiums der SFRJ muss der kroatische Vertreter Stipe Mesić zum Vorsitzenden des Präsidiums gewählt werden. Er wird damit als Nachfolger von Borisav Jović die Funktion des Staatspräsidenten der SFRJ und des Oberbefehlshabers der „Jugoslawischen Volksarmee“ („JNA“) ausüben. Die Amtszeit des bisherigen Vorsitzenden Borisav Jović ist am 15.05.1991 um 12:00 Uhr zu Ende gegangen. Bei der Wahl am 15.05.1991 erreicht Stipe Mesić jedoch nicht die erforderliche Mehrheit von 5 der 8 Stimmen im Präsidium. Für ihn stimmen die Vertreter der jugoslawischen Republiken Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Makedonien und Slowenien. Der sogenannte serbische Block, bestehend aus Serbien, dem Kosovo und der Vojvodina, stimmen gegen Stipe Mesić. Der Vertreter Montenegros ist noch nicht vom Bundesparlament der SFRJ bestätigt und beteiligt sich daher nicht an der Wahl.

Am 16.05.1991 findet eine erneute Wahl im Präsidium der SFRJ statt. Der mittlerweile bestätigte montenegrinische Vertreter stimmt zusammen mit dem serbischen Block gegen Stipe Mesić, die Vertreter aus Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Makedonien und Slowenien stimmen für ihn. Aufgrund des Patts von vier Stimmen gegen vier Stimmen scheitert die Wahl erneut. Eine weitere Abstimmung am 18.05.1991 endet ebenfalls aufgrund eines Patts erfolglos. Am 20.05.1991 erklärt Stipe Mesić, er betrachte sich als Staatsoberhaupt Jugoslawiens. Am 01.07.1991 wird er aufgrund einer Vermittlung durch die Europäische Gemeinschaft (EG) doch noch zum Vorsitzenden des Präsidiums gewählt. Bis zu dieser Wahl wird der Vorsitz interimistisch vom 15.05. bis zum 01.07.1991 durch den kosovarischen Vertreter Said Bajrami ausgeübt.