Neue Gespräche in Genf zur Klärung der Zypern-Frage

Die Insel Zypern, welche von griechischen und türkischen Zyprern bzw. Zyprioten bewohnt ist, wurde im Jahr 1960 als Republik Zypern unabhängig. Dies war ein Kompromiss zwischen Griechenland und der Türkei bzw. griechischen und türkischen Zyprioten. Die griechischen Zyprioten wollten den Anschluss an Griechenland, die türkischen Zyprioten die Teilung der Insel nach ethnischen Kriterien. Als Garantiemächte für Zypern fungieren Griechenland, die Türkei und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland.

Schon in den 1960er Jahren kam es zu Spannungen zwischen griechischen und türkischen Zyprioten, welche in Gewalt mündeten und zu einem Einsatz der UN auf Zypern führten. Ein Putsch der griechisch-zypriotischen Nationalgarde im Jahr 1974, mit dem Ziel Zypern mit Griechenland zu vereinen, führte zu einem Militäreinsatz der Türkei. Bei diesem Militäreinsatz wurde etwa ein Drittel des Territoriums von Zypern besetzt. Die Hauptstadt Nikosia / Levkosa ist seit dem ebenfalls geteilt. Auf dem türkisch besetzten Teil von Zypern wurde 1975 zunächst ein türkisch-zypriotischer Föderationsstaat gegründet, welcher sich noch als Teil eines zypriotischen Gesamtstaates sah. Im Jahr 1983 erklärte sich dieser jedoch als „Türkische Republik Nordzypern“ für unabhängig. Dieser Staat wird allerdings nur von der Türkei und nicht völkerrechtlich anerkannt. Völkerrechtlich besteht die Republik Zypern weiterhin auf ganz Zypern und das Territorium der Türkischen Republik Nordzypern gilt als türkisch besetztes Gebiet. Am 01.05.2004 wurde Zypern Mitglied der Europäischen Union (EU).

Versuche die Teilung Zyperns zu überwinden scheiterten bisher am griechisch-türkischen Konflikt und an Detailfragen. Eine Einigung soll auf Basis einer binationalen Föderation aus einem griechisch-zypriotischen und einem türkischen-zypriotischen Teilstaat erreicht werden. Strittig sind vor allem die Stationierung von türkischen Soldaten auf Zypern, der Status der zugewanderten Türken vom Festland, der genaue Verlauf der Grenze zwischen beiden Teilstaaten, die Kompetenzverteilung zwischen dem Gesamtstaat und den Teilstaaten und Eigentumsfragen.

Der UN-Generalsekretär António Guterres hat die Führungen der griechischen und der türkischen Zyprioten für den 27., 28. und 29. April 2021 nach Genf / Schweiz eingeladen. Er will mit Hilfe der Gespräche zunächst abschätzen können, ob eine Grundlage für eine Lösung besteht.

Der Präsident der Republik Zypern bzw. Führer der griechischen Zyprioten, Nikos Anastasiades, hält klar an dem Ziel einer starken binationalen Föderation fest. Eine endgültige Teilung der Insel kommt für ihn nicht in Frage. „Wir wollen versuchen, einen Weg zu finden, damit beide Volksgruppen sich sicher fühlen – ohne Garantiemächte, ohne Besatzungstruppen und vor allem ohne Abhängigkeiten von dritten Parteien“, erklärte Nikos Anastasiades im Vorfeld der Gespräche.

Der im Oktober 2020 gewählte Präsident der völkerrechtlich nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern bzw. der türkisch-zypriotischen Führer Ersin Tatar strebt keine Föderation mehr an, sondern höchstens eine Zusammenarbeit auf gewissen Gebieten, welcher Zypern als Ganzes betreffen. Er werde nach Genf gehen, um „seine neue Vision von zwei nebeneinander lebenden souveränen Staaten“ vorzuschlagen. Diese Position wird vom türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan und  dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu klar unterstützt.

Aufgrund des derzeitigen angespannten Verhältnisses zwischen Griechenland und der Türkei sowie der gegensätzlichen Positionen zwischen der griechisch-zypriotischen und der türkisch-zypriotischen Führung dürfte eine Lösung des Zypern-Problems derzeit sehr unwahrscheinlich sein.