Zypern-Gespräche ohne Ergebnisse beendet

Der UN-Generalsekretär António Guterres hatte die Führungen der griechischen und der türkischen Zyprioten für den 27., 28. und 29. April 2021 nach Genf / Schweiz eingeladen. Er wollte mit Hilfe der Gespräche zunächst abschätzen können, ob eine Grundlage für eine Lösung besteht. Diese Gespräche wurden ergebnislos beendet. Die Gegensätze zwischen der griechisch-zypriotischen und der türkisch-zypriotischen Seite sind mittlerweile noch größer geworden und können derzeit nicht überbrückt werden. Somit besteht auch keine Grundlage für formelle Gespräche zur Lösung der Zypernfrage.

Die türkisch-zypriotische Seite sehe nach vielen Jahren fruchtloser Verhandlungen einzig die endgültige Teilung der Insel in zwei souveräne Staaten als Lösung, sagte Guterres. Dies sei die Position des im Oktober 2020 gewählten Präsidenten der völkerrechtlich nicht anerkannten Türkischen Republik Nord-Zypern, Ersin Tatar, und der Türkei. Die griechisch-zypriotische Seite, vertreten durch den Präsidenten der völkerrechtlich anerkannte Republik Zypern, Nikos Anastasiades ,wolle dagegen weiter über eine Föderation mit einem griechisch-zypriotischen und einem türkisch-zypriotischen Teilstaat verhandeln. Die föderale Lösung steht auch im Einklang mit den UN-Resolutionen. Griechenland unterstützt die Position der griechisch-zypriotische Seite. UN-Generalsekretär Guterres möchte in zwei bis drei Monaten eine neue informelle Gesprächsrunde einberufen, wieder auch mit Vertretern Griechenlands, der Türkei und Großbritanniens.

Die Insel Zypern, welche von griechischen und türkischen Zyprern bzw. Zyprioten bewohnt ist, wurde im Jahr 1960 als Republik Zypern unabhängig. Dies war ein Kompromiss zwischen Griechenland und der Türkei bzw. griechischen und türkischen Zyprioten. Die griechischen Zyprioten wollten den Anschluss an Griechenland, die türkischen Zyprioten die Teilung der Insel nach ethnischen Kriterien. Als Garantiemächte für Zypern fungieren Griechenland, die Türkei und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland.

Schon in den 1960er Jahren kam es zu Spannungen zwischen griechischen und türkischen Zyprioten, welche in Gewalt mündeten und zu einem Einsatz der UN auf Zypern führten. Ein Putsch der griechisch-zypriotischen Nationalgarde im Jahr 1974, mit dem Ziel Zypern mit Griechenland zu vereinen, führte zu einem Militäreinsatz der Türkei. Bei diesem Militäreinsatz wurde etwa ein Drittel des Territoriums von Zypern besetzt. Die Hauptstadt Nikosia / Levkosa ist seit dem ebenfalls geteilt. Auf dem türkisch besetzten Teil von Zypern wurde 1975 zunächst ein türkisch-zypriotischer Föderationsstaat gegründet, welcher sich noch als Teil eines zypriotischen Gesamtstaates sah. Im Jahr 1983 erklärte sich dieser jedoch als „Türkische Republik Nordzypern“ für unabhängig. Dieser Staat wird allerdings nur von der Türkei und nicht völkerrechtlich anerkannt. Völkerrechtlich besteht die Republik Zypern weiterhin auf ganz Zypern und das Territorium der Türkischen Republik Nordzypern gilt als türkisch besetztes Gebiet. Am 01.05.2004 wurde Zypern Mitglied der Europäischen Union (EU).

Versuche die Teilung Zyperns zu überwinden scheiterten bisher am griechisch-türkischen Konflikt und an Detailfragen. Eine Einigung soll auf Basis einer binationalen Föderation aus einem griechisch-zypriotischen und einem türkischen-zypriotischen Teilstaat erreicht werden. Strittig sind vor allem die Stationierung von türkischen Soldaten auf Zypern, der Status der zugewanderten Türken vom Festland, der genaue Verlauf der Grenze zwischen beiden Teilstaaten, die Kompetenzverteilung zwischen dem Gesamtstaat und den Teilstaaten und Eigentumsfragen.