Jugoslawien 07.07.1991: Der Kompromiss von Brioni

Die EG-Troika (statt dem italienischen Außenminister jetzt der portugiesische Außenminister Joāo de Deus Pinheiro) hat am 07.07.1991 auf der kroatischen Adriainsel Brioni neue Verhandlungen mit den Konfliktparteien in der „Sozialistisch Föderativen Republik Jugoslawien“ („SFRJ“) begonnen.

Als Verhandlungsergebnis zwischen Slowenien, Kroatien und der SFRJ wird am 08.07.1991 unter anderem vereinbart, dass die Grenzen der SFRJ auf dem Gebiet Sloweniens zum Ausland durch die slowenische Polizei im Auftrag der SFRJ und in Übereinstimmung mit den Gesetzen der SFRJ kontrolliert werden. Die Zolleinnahmen sollen dabei auf ein von allen Republiken der SFRJ überwachtes Konto abgeführt werden. Die grüne Grenze zwischen den Grenzkontrollpunkten wird für drei Monaten von der „Jugoslawischen Volksarmee“ („JNA“) kontrolliert und der Luftraum wird in diesem Zeitraum von Behörden der SFRJ überwacht. Alle Soldaten der JNA und der slowenischen Territorialverteidigung sollen in ihre Kasernen zurückkehren, alle Blockademaßnahmen werden aufgehoben.

Der vorläufige Friedensplan soll vor allem einen dreimonatigen Waffenstillstand sichern und eine weitere Eskalation des Konfliktes verhindern. Dieser Waffenstillstand wird von EG-Beobachtern überwacht werden, während Slowenien und Kroatien in dieser Zeit auf weitere Unabhängigkeitsakte verzichten sollen.