Slowenischer Staatspräsident Pahor hofft auf Lösung im Kulturstreit um Makedonien

Bei einem Treffen des slowenischen Staatspräsidenten Borut Pahor mit seinen Amtskollegen aus Kroatien und Österreich Mitte Juli 2021 sagte dieser, er gehe davon aus, dass bald eine Lösung im Streit zwischen Bulgarien und Nord-Makedonien um die kulturelle Identität Makedonien gefunden werden könne. Er gehe von einer Lösung noch im Oktober 2021 aus. Aufgrund dieses Streits blockiert Bulgarien den Start der bereits beschlossenen Beitrittsverhandlungen zwischen der Europäischen Union (EU) und Nord-Makedonien. Die Republik Slowenien hat vom 01.07. bis 31.12.2021 die EU-Ratspräsidentschaft inne und bemüht sich um eine Auflösung der bulgarischen Blockade, von der neben Nord-Makedonien auch Albanien betroffen ist.

Der slowenische Präsident führte bei dem Treffen aus: „ Er hoffe auf eine Einigung im Oktober. Dies würde „die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in die Europäische Union wiederherstellen. Wir alle wissen um die Komplexität dieses Prozesses. Wir wollen uns auf das Finden eines Kompromisses konzentrieren, der sowohl von Nord-Makedonien als auch von Bulgarien akzeptiert wird. Das wäre eines der wenigen messbaren Resultate der slowenischen Präsidentschaft.“ Wenn dies gelingen sollte, so führte Pahor weiter aus „dann können wir sagen, dass wir viel für die EU-Erweiterung auf dem Westbalkan getan haben. Dann würden wir das Vertrauen in die Glaubwürdigkeit der Union stärken – die Nord-Makedonien ja zuvor versprochen hatte, dass es, wenn es alle Bedingungen im Zusammenhang mit der griechischen Blockade erfüllt, grünes Licht für den Beginn von Verhandlungen bekommt“

Der Präsident der Republik Kroatien, Zoran Milanović führte aus, dass der Nord-Makedonien keine „unmöglichen“ Bedingungen gestellt werden dürften, die zu stark in die interne Politik und den „intimen Raum der Nation“ eingreifen würden.

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen führte aus: „Was die Frage des Westbalkans angeht, hat Österreich größtes Interesse an Fortschritten.“ Des Weiteren wolle er die Angelegenheit zwischen Bulgarien und Nord-Makedonien bald mit dem bulgarischen Präsidenten Rumen Radew besprechen.