Europäischer Rat zum Thema Westbalkanstaaten

Der Europäische Rat, welcher aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten besteht und grundlegende Beschlüsse für die Europäische Union (EU) fasst, beschäftigte sich bei seiner Tagung in der slowenischen Stadt Brdo pri Kranju am 06.10.2021 mit der Erweiterung der EU um die Staaten des Westbalkans. Ebenfalls als Gäste anwesend waren die Ministerpräsidenten der Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nord-Makedonien, Montenegro und Serbien. Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen sagte, der Beitrittsprozess sei im „europäischen Interesse“. Die Westbalkanstaaten müssten aber noch „Arbeit leisten bei der Rechtsstaatlichkeit, im Justizsystem und bei der Pressefreiheit.“

Bereits vor der Tagung des Europäischen Rates, welcher auch als EU-Gipfel bezeichnet wird, hat der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas baldige Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nord-Makedonien gefordert. Nach einem Treffen mit dem Außenminister Nord-Makedoniens, Bujar Osmani, in Berlin sagte Maas, der Gipfel müsse die eindeutige Botschaft aussenden, dass eine EU-Mitgliedschaft der beiden Staaten ein erreichbares Ziel sei. Aufgrund nationalistischer Vorbehalte Bulgariens gegenüber Nord-Makedonien konnten die Beitrittsgespräche mit Albanien und Nord-Makedonien bisher nicht starten. Doch generelle Vorbehalte gegen eine EU-Erweiterung kommen auch von einzelnen Mitgliedsstaaten, etwa Frankreich und Litauen.