Die Republik Makedonien ändert ihr Asylgesetz

Auf ihrer Durchreise nutzen die Flüchtlinge Bahngleise zur Orientierung auf Ihrem Weg in die EU. Quelle : voanews.com

Viele Tausend Flüchtlinge versuchen täglich in die Republik Makedonien zu gelangen. In der Regel nutzen sie die Republik Makedonien lediglich zur Durchreise in einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union (EU). Zwar garantiert die Republik Makedonien in Artikel 29 Absatz 2 ihrer Verfassung das Recht auf Asyl für Ausländer und Staatenlose, welche wegen ihrer demokratischen politischen Gesinnung und Betätigung verfolgt werden, doch werden viele der Gründe für eine Flucht von Menschen nicht von dieser Regelung erfasst.

Bisher durften Flüchtlinge auf ihrem Weg durch die Republik Makedonien keine öffentlichen Verkehrsmittel benutzen. In Folge mussten sie zu Fuß oder per Fahrrad reisen. Zu Orientierung wurden dann oft  Bahnstrecken oder Fernstraßen benutzt, was schon zu schweren Unfällen mit Toten geführt hat. In der Regel versuchen die Flüchtlinge über die Republik Makedonien nach Serbien zu gelangen, um von da aus in die EU-Staaten Kroatien, Ungarn und Rumänien zu gelangen.

Das geänderte Asylgesetz sieht vor, dass die Flüchtlinge sich von den makedonischen Behörden registrieren lassen müssen. Anschließend haben sie eine Frist von 72 Stunden, in der sie entweder Asyl in der Republik Makedonien beantragen können oder den Staat wieder verlassen müssen. In diesem Zeitraum dürfen dann auch öffentliche Verkehrsmittel von den Flüchtlingen benutzt werden.

Der makedonische Innenminister Mitko Cavko sagte vor der Änderung des Asylgesetzes durch das makedonische Parlament, dass die makedonische Grenzpolizei täglich 2.000 bis 3.000 Flüchtlinge abweise, die aus Griechenland in die Republik Makedonien zu gelangen suchten. Zahlreiche Flüchtlinge schafften es dennoch in die Republik Makedonien. In den ersten fünf Monaten des Jahres habe sich die Zahl der Flüchtlinge im Vergleich zu Vorjahreszeitraum verdreifacht.

Ungarn kündigte überdies an, wegen des Zustroms von Flüchtlingen über Serbien, einen 175 Kilometer langen und vier Meter hohen Grenzzaun an der serbisch-ungarischen Grenze errichten zu wollen. Serbien äußerte sich erstaunt und schockiert über die ungarischen Pläne und wies die Verantwortung für den Zustrom der Flüchtlinge zurück. Zweifellos muss jedoch im Rahmen der Europäischen Union (EU) eine Lösung für das Flüchtlingsproblem gefunden werden. Davon würde auch die Republik Makedonien profitieren.