Die Namensgespräche zwischen Griechenland und der Republik Makedonien in New York brachten kein Ergebnis

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Am 12.11.2014 fanden im Rahmen der Vereinten Nationen (UN) wieder Gespräche zwischen Griechenland und der Republik Makedonien zur Überwindung des sogenannten Namensstreit statt. Wie erwartet brachten die Gespräche keine Überwindung dieses Streits. Zunächst führte der UN-Sonderbeauftragte für den sogenannten Namensstreit, Matthew Nimetz, jeweils getrennte Gespräche mit dem griechischen Unterhändler Adamantios Vassilakis und dem makedonischen Unterhändler Vasko Naumovski. Anschließend trafen sich alle drei zu Gesprächen.

Bei den Gesprächen ging es um die Klärung und Verbesserung von bereits existierenden Vorschlägen. Beide Streitparteien haben ihre Auffassungen in der makedonischen Namensfrage und müssen mehr Flexibilität zeigen, um zu einer Lösung des Streits zu kommen. Bisher scheint eine Überwindung der Auffassungsunterschiede nicht möglich zu sein. Jedoch sollen die vorgebrachten Vorschläge mit der griechischen und makedonischen Regierung beraten und durch eigene Lösungsideen ergänzt werden. Matthew Nimetz möchte weiterhin an der Herbeiführung einer Lösung mitwirken und scheint auch nach 20 Jahren weitgehend erfolgloser Vermittlungsversuche nicht Müde in dieser Angelegenheit zu werden. Nach Auffassung von Nimetz kann der Streit nicht innerhalb einer festgelegten Frist gelöst werden. Daher können auch keine Aussagen darüber getroffen werden, wann der sogenannte Namensstreit gelöst sein wird. Bei diesem Streit seien zwei Nachbarländer miteinander verbunden, die mit einem Problem, welches historische Elemente beinhaltet, konfrontiert seien. Griechenland und die Republik Makedonien müssen weiterhin zusammen als Nachbarstaaten existieren. Daher gebe es keinen Grund eine Frist für die Lösung dieses Streits zu setzen, so der UN-Sonderbeauftragte.

Letztendlich ist nicht der UN-Sonderbeauftragte Nimetz das Problem. Vielmehr muss die Art der Lösungsfindung im Rahmen der Vereinten Nationen (UN) überdacht werden. Seit rund 20 Jahre sind die Auffassungsunterschiede zwischen beiden Parteien im Wesentlichen gleich geblieben. Keine Seite ist bereit sich zu bewegen. Es lagen im Prinzip schon alle möglichen Namenskombinationen für die Bezeichnung der Republik Makedonien sowie für die Bezeichnung der makedonischen Nation und Sprache auf dem Tisch. In dieser Hinsicht dürfte nicht mehr viel Spielraum für die Gespräche im Rahmen der UN bestehen. Eine mögliche Verlagerung auf die europäische Ebene wäre denkbar, jedoch würde auch das nichts an den bestehenden Auffassungsunterschieden ändern. Vielmehr wäre eine unabhängige Prüfung dieses Streits durch den UN-Sicherheitsrat oder im dessen Auftrag zielführender. Der UN-Sicherheitsrat sollte sehr bald zum bestehenden Streit zwischen Griechenland und der Republik Makedonien beraten und eine Entscheidung treffen. Es bedarf auf jeden Fall eines neuen Lösungskonzeptes.