Griechischer Außenminister Nikos Kodzias kommt Ende Juni in die Republik Makedonien

Der griechische Außenminister Nikos Kodzias kommt Ende Juni 2015 zu seinem ersten Staatsbesuch in die Republik Makedonien. In der makedonischen Hauptstadt Skopje wird der griechische Außenminister Details zu den vorgeschlagenen vertrauensbildenden Maßnahmen mit der makedonischen Regierung erörtern. Inhaltliches zu den vertrauensbildenden Maßnahmen wurde bisher nicht bekanntgeben. Bei den vertrauensbildenden Maßnahmen dürfte es zunächst erst einmal um praktische Fragen in den bilateralen Beziehungen zwischen der Republik Makedonien und Griechenland gehen. So könnte in bestimmten Bereichen, etwa Infrastruktur oder Tourismus, die bilaterale Zusammenarbeit ausgebaut werden. Andere geeignete Bereiche hierfür wären die kulturelle Zusammenarbeit, der Handel, der Umweltschutz und die Wissenschaft. Die Aufzählung der Möglichkeiten ist nicht abschließend. Letztendlich ist noch nichts Konkretes über die Art der vertrauensbildenden Maßnahmen bekannt. Ob diese eventuell sogar noch weiter gehen könnten, etwa in dem Griechenland seine Blockade gegen die Mitgliedschaft der Republik Makedonien in internationalen Organisationen (vor allem Europäische Union (EU) und NATO) aufgibt, muss derzeit noch offen bleiben. Interessanterweise hat der makedonische Präsident Ivanov auf einem Treffen der Westbalkanstaaten in Montenegro angedeutet, dass er sich die Aufnahme der Klärung der sog. Namensfrage als eigenes Kapitel im EU-Beitrittsprozess vorstellen könne.

Im Ergebnis soll aufgrund von vertrauensbildenden Maßnahmen eine positive Atmosphäre für die Bewältigung von größeren bilateralen Problemen, vor allem dem sogenannten Namensstreit, geschaffen werden. Die neue vom Linksbündnis SYRIZA geführte griechische Regierung dürfte mehr Flexibilität für eine mögliche Lösungsfindung im sogenannten Namensstreit haben als die Vorgängerregierung unter dem damaligen Ministerpräsidenten Andonis Samaras. Dennoch wird der Spielraum der neuen griechischen Regierung auch von der Überwindung der schweren Krise in Griechenland abhängen. Große nationale Kompromisse bei einem Anhalten der Krise in Griechenland dürften eher unwahrscheinlich sein. Im Schatten einer erfolgreichen Überwindung der Krise dürfte der Handlungsspielraum der griechischen Regierung hingegen deutlich größer sein. Im Ergebnis haben sich die Chancen für eine Lösung des sogenannten Namensstreits zumindest verbessert. Doch die Zeit wird zeigen, ob eine baldige Lösungsfindung möglich sein wird.