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Griechischer Außenminister verschiebt Besuch nach Mazedonien

Wie griechische Medien berichten, hat der griechische Außenminister seinen vor Wochen angekündigten Besuch seines mazedonischen Amtskollegen in Skopje abgesagt. Wie die griechische Tageszeitung Kathemerini berichtet, wird von griechischer Seite erwartet, dass Mazedonien zu den übermittelten Voraussetzungen zur Beendigung des sog. Namensstreit Stellung nimmt. Insb. die Forderung nach einer Verfassungsänderung in Mazedonien wird von Mazedonien kritisch bewertet, da eine neue Regierung diese Änderung wieder revidieren könnte. Zwar wurden erste symbolische Maßnahmen umgesetzt, wie die Namensänderung der Autobahn E-75 und des Flughafens in Skopje, diese seien aus griechischer Sicht noch nicht aussreichend.

Ob ein nächstes offizielles Treffen noch in März stattfinden wird bleibt offen, scheint aber sehr unwahrscheinlich.

Der mazedonische Ministerpräsident hatte bereits mehrfach betont, dass seiner Ansicht nach eine Verfassungsänderung nicht notwendig ist und er auch eine solche nicht mit tragen werde. Bereits 1995 hatte Mazedonien weitgehende Änderungen in ihrer Verfassung vorgenommen, neben der Änderung der Staatsflagge. Vor diesem Hintergrund scheint eine Forderung zur Verfassungsänderung nicht ausreichend begründet. Auch wenn sich beide Seiten auf eine mögliche Verfassungsänderung einigen sollten, Zaev hat mit seiner Regierung keine Mehrheit und würde eine Verfassungsänderung wohl nicht durchbringen können.