UN-Generalversammlung und Namensstreit

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John Kerry – Amerikanischer Außenminister

Seit dem 15. September 2015 tagt die 70. Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) in New York. Zwischen dem 28. September und 05. Oktober 2015 findet die Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs der UN-Mitglieder statt. Auch der griechischen Ministerpräsident Alexis Tsipras und sein makedonischer Amtskollege Nikola Gruevski nehmen daran teil. Am Rande der UN-Generalversammlung wurde auch der sogenannte Namensstreit zwischen Griechenland und der Republik Makedonien thematisiert. Substantielle Fortschritte oder Neuigkeiten gibt es in dieser Angelegenheit jedoch nicht.

Es gab jedoch einen diplomatischen Disput, als der US-Außenminister John Kerry die Republik Makedonien unter ihrem verfassungsmäßigen Namen zu einem Treffen eingeladen hatte, welches die Bekämpfung von Extremismus und des sogenannten Islamischen Staates zum Thema hatte. Aus Protest gegen die Verwendung des verfassungsmäßigen Namens der Republik Makedonien nahm Griechenland an dem Treffen nicht teil. Die USA haben die Republik Makedonien bilateral unter ihrem verfassungsmäßigen Namen anerkannt. Grundsätzlich wird nur im Rahmen der UN die provisorische Bezeichnung „Die Ehemalige Jugoslawische Republik Makedonien“ verwendet. Trotz des Disputes kam es jedoch zu einem informellen Treffen zwischen dem griechischen und makedonischen Ministerpräsidenten.

Konkrete Fortschritte oder Neuigkeiten zur Überwindung des sogenannten Namensstreits gibt es trotz aller Gespräche nicht. Es gibt keine Informationen über neue Vorschläge zur Lösung dieses Streits oder ob die Europäische Union (EU) in Verbindung mit möglichen Beitrittsverhandlungen mit der Republik Makedonien stärker an einer Lösungsfindung beteiligt wird. Offen bleibt auch, ob und wann ein offizielles Treffen zwischen dem makedonischen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski und seinem griechischen Amtskollegen Alexis Tsipras stattfinden wird. Ein offizielles Treffen zwischen dem makedonischen Außenminister Nikola Popovski und seinem griechischen Amtskollegen Nikos Kotzias scheint derzeit auch nicht geplant.