Vertrauensbildende Maßnahmen zwischen Griechenland und der Republik Makedonien – Treffen zwischen beiden Staaten im April

Nach langer Zeit kommt wieder Bewegung in die Gestaltung der bilateralen Beziehungen zwischen Griechenland und der Republik Makedonien. Nach Aussage des griechischen Außenministers Nikos Kotzias wird es im April ein erstes bilaterales Treffen zwischen Griechenland und der Republik Makedonien geben, mit dem Ziel vertrauensbildende Maßnahmen aufzubauen.

Zunächst soll vor allem durch die Klärung von praktischen Fragen ein Klima des Vertrauens geschaffen werden. Griechenland sei zu einer Reihe Maßnahmen bereit und würde der Republik Makedonien eine entsprechende Liste vorlegen. Eines der ersten Schritte soll die Öffnung eines Grenzüberganges in Prespa sein.

Ziel der vertrauensbildenden Maßnahmen ist es letztendlich die Differenz zwischen Griechenland und der Republik Makedonien im Streit um den Namen des makedonischen Staates zu überwinden. Dazu sollen unter anderem auch wieder Gespräche im Rahmen der Vereinten Nationen stattfinden.

Die Chancen zur Überwindung des sogenannten Namensstreits sind mit dem Amtsantritt der neuen, vom Bündnis der Radikalen Linken SYRIZA getragenen griechischen Regierung gestiegen. Der konkrete Handlungsspielraum der neuen griechischen Regierung dürfte allerdings auch von einem Erfolg ihrer Finanz- und Wirtschaftspolitik abhängen. Zur Zeit droht Griechenland die Zahlungsunfähigkeit, was auch die politische, soziale und wirtschaftliche Situation in Griechenland verschärfen würde.