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Vorsichtige Bewegungen im sogenannten Namensstreit zwischen Griechenland und der Republik Makedonien

Der sogenannte Namensstreit zwischen Griechenland und der Republik Makedonien soll nach fast 25 Jahren nun endlich überwunden werden. Die Bundesrepublik Deutschland, die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), die Europäische Union (EU) und die Vereinten Nationen (UN) versuchen die Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien zur Überwindung dieses Streits wieder zum Laufen zu bringen. Unter dem vorherigen griechischen Ministerpräsidenten Andonis Samaras waren die Gespräche zur Überwindung der Differenzen in der Namensfrage der Republik Makedonien im Prinzip zum Erliegen gekommen. Andonis Samaras gilt als Hardliner in der makedonischen Namensfrage. Auch die zum Teil sehr national ausgerichtete Politik des makedonischen Ministerpräsidenten Nikola Gruevski war einer Lösungsfindung nicht dienlich.

Nun soll es zunächst einmal zu vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen Griechenland und der Republik Makedonien kommen. Die Bereitschaft dazu dürfte unter der neuen griechischen Regierung, angeführt vom Bündnis der Radikalen Linken SYRIZA, wesentlich größer geworden sein. Der neue griechische Außenminister Nikos Kodzias könnte eine moderatere griechische Position in der Namensfrage vertreten. So sagte er bereits, dass nicht der Name der Republik Makedonien, sondern die dahinter stehende irredentistische Haltung das Problem sei. Der Sondervermittler der Vereinten Nationen (UN) im sogenannten Namensstreit, Matthew Nimetz, hat bereits Kontakt zum neuen griechischen Außenminister aufgenommen.

Wie es weiter geht bleibt aufzuwarten. Griechenland könnte unter der neuen Regierung zu einer größeren Flexibilität bei der Lösungsfindung bereit sein. So könnte es neben den Gesprächen im Rahmen der UN auch zu einer aktiveren Beteiligung der Europäischen Union (EU) kommen. Auch die bisherige Blockade Griechenlands bei der Aufnahme von offiziellen EU-Beitrittsgesprächen mit der Republik Makedonien könnte aufgeweicht werden. So könnten diese Beitrittsgespräche ggf. zeitgleich mit einer Intensivierung der Gespräche zur Überwindung des sogenannten Namensstreits gekoppelt und gestartet werden.

Die Wahrscheinlichkeit für eine Aktivierung einer möglichen Lösungsfindung im Streit zwischen Griechenland und der Republik Makedonien ist deutlich gestiegen. Zum Einen ist die Bereitschaft der beteiligten Akteuren miteinander zu Sprechen und gegenseitiges Vertrauen aufzubauen größer geworden, zum Anderen aktivieren die Bundesrepublik Deutschland, die USA, die EU und die UN ihre Vermittlungsbemühungen. Im Ergebnis steigt damit auch die Wahrscheinlichkeit für eine Überwindung des sogenannten Namensstreits selbst.