Brandenburg: Zusammenarbeit mit Mazedonien

Brandenburg und die Republik Mazedonien wollen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit in Fragen der inneren Sicherheit fortsetzen. Das haben Innenminister Jörg Schönbohm und die mazedonische Innenministerin Gordana Jankuloska bei einem Treffen in Potsdam bekräftigt. Sie unterzeichneten ein „Memorandum of Understanding“, in dem beide Seiten einen weiteren Dialog und Erfahrungsaustausch vereinbaren. Dazu sollen die im Jahr 2005 ins Leben gerufenen „Ohrider Gespräche“ dienen.

Schönbohm erinnerte bei dem Treffen an das langjährige Engagement Brandenburgs beim Polizeiaufbau in Mazedonien. Im Rahmen von EU-Projekten unterstützten seit 2003 insgesamt mehr als 90 Brandenburger Polizeiangehörige als Kurz- und Langzeitberater die Entwicklung der Polizei in Mazedonien. Schwerpunkt waren Vorbereitung und Umsetzung einer grundlegenden Reform der Polizei Mazedoniens, das seit 2005 ein EU-Beitrittskandidat ist. „Brandenburg hat vor fast zwei Jahrzehnten auf dem Weg zu einer rechtsstaatlichen Polizei eine ähnliche Aufgabe geschultert. Wir sind froh und auch ein wenig stolz, dass wir in Mazedonien die Chance bekamen, mit unseren Erfahrungen und  Arbeitsergebnissen zu helfen“, erklärte Schönbohm. Das Memorandum sieht neben der Fortsetzung der Ohrider Gespräche auch die Prüfung weiterer Kooperationsmöglichkeiten vor. „Wir wollen mit unseren Kontakten im europäischen Prozess auch künftig ein gutes Beispiel bieten“, kündigte Schönbohm an.

Die Ohrider Gespräche waren im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit vor drei Jahren durch das Brandenburger Innenministerium initiiert worden. Die Gesprächsreihe führt hochrangige deutsche und internationale Vertreter insbesondere aus den Bereichen Politik und Sicherheit zusammen, um Kontakte zwischen beiden Ländern im Bereich „Innere Sicherheit“ sowie in anderen damit zusammenhängenden Themenfeldern zu vertiefen und so Mazedonien auf dem Weg in die Europäische Union zu begleiten. Die achte Gesprächsrunde findet voraussichtlich im April nächsten Jahres wieder in Mazedonien statt.

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