Die Republik Makedonien denkt über einen Zaun und den verstärkten Einsatz von Militär an der Grenze nach

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Der makedonische Außenminister Nikola Popovski (Quelle: mrt.com.mk)

Die Ströme von Flüchtlingen und Migranten von Griechenland in die Republik Makedonien reißen nicht ab. Am Anfang der Woche (07. – 13. September 2015) seien mehr als 7.000 Flüchtlinge und Migranten von Griechenland in die Republik Makedonien gekommen. Seit Mitte Juni 2015 stellten die makedonischen Behörden nach Polizeiangaben rund 65.000 Passierscheine für diese Menschen aus, wobei deren Anzahl deutlich höher sein dürfte. Zwar dient die Republik Makedonien hauptsächlich als Transitstaat, doch ist es trotzdem eine sehr große Belastung für den Staat und die Gesellschaft. Die Flüchtlinge und Migranten kommen hauptsächlich aus Afghanistan, Pakistan und Syrien. Über die Türkei reisen sie zunächst nach Griechenland und damit in die Europäische Union (EU) ein. Allerdings wollen die Flüchtlinge und Migranten weiter nach Westeuropa, hauptsächlich in die EU-Mitgliedsstaaten Deutschland und Schweden weiterreisen. Dazu nutzen sie die sogenannte Balkanroute über die Republiken Makedonien und Serbien. Von Serbien aus geht es nach Ungarn und damit wieder in die EU.  Über die Republik Österreich geht es dann weiter die Bundesrepublik Deutschland.

Ein Versuch der Republik Makedonien die Flüchtlinge und Migranten kontrolliert einreisen zu lassen scheiterte bereits. Die provisorischen Grenzbefestigungen aus Stacheldraht hielten die Flüchtlinge und Migranten nicht auf. Auch der verstärkte Einsatz von Polizei und Militär und ein erklärter Ausnahmezustand halfen im Ergebnis nicht. Nun denkt die Republik Makedonien über den Bau eines Grenzzaunes nach ungarischem Vorbild nach. Alternativ könnte auch verstärkt Militär an der Grenze eingesetzt werden. Auch die Kombination von Grenzzaun und verstärktem Militäreinsatz wäre denkbar. Nach Aussage des makedonischen Außenministers Nikola Popovski wären diese Maßnahmen „eine physische Verteidigung“

Die Flüchtlingsproblematik kann nur im Rahmen der EU gelöst werden. Dazu müssten sich die EU-Mitgliedsstaaten auch untereinander solidarisch verhalten. Doch einige EU-Mitgliedsstaaten lehnen die Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten oder eine angemessene Verteilung innerhalb der EU ab. Wiederum andere EU-Mitgliedsstaaten nehmen verstärkt diese notleidenden Menschen auf, darunter Deutschland und Schweden. Es ist schwer nachzuvollziehen, dass aufgrund der Krise in Griechenland innerhalb kürzester Zeit folgenreiche und milliardenschwere Entscheidungen innerhalb der EU zustande kommen können, jedoch bei der Bewältigung der Flüchtlingsproblematik nicht. Es scheint so, dass finanzielle und wirtschaftliche Erwägungen immer noch schwerer wiegen als menschliche Tragödien. Des Weiteren benötigen die betroffenen Transitstaaten Makedonien und Serbien eine angemessene Hilfe durch die EU.