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Fazit: Ergebnisse der Kommunalwahlen in der Republik Makedonien

Am 16. und am 30. Oktober 2017 fanden in der Republik Makedonien Kommunalwahlen statt. Zu wählen waren die Räte sowie die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der 81 Gemeinden und Städte der Republik Makedonien. Für das Amt der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters traten insgesamt 260 Kandidierende von 19 Parteien an. Unter den 260 Kandidierenden waren nur 15 Frauen. In 46 Kommunen kam es bereits in der ersten Runde der Kommunalwahlen am 16. Oktober 2017 zu einer finalen Entscheidung. In den übrigen 35 Kommunen waren noch Stichwahlwahlen um das Bürgermeisteramt erforderlich, welche am 30. Oktober 2017 stattfanden. In der ersten Wahlrunde lag die Wahlbeteiligung bei 49,14 Prozent, in der zweiten Wahlrunde lag diese bei 43,83 Prozent.

In 57 von 81 Kommunen stellt die seit dem 31. Mai 2017 auf nationaler Ebene regierende Sozialdemokratische Union Makedoniens (SDSM) den Bürgermeister. Bereits in der ersten Wahlrunde am 16. Oktober 2017 gewann der Kandidat der SDSM, Petre Silegov, die Wahl um das Bürgermeisteramt in der makedonischen Hauptstadt Skopje. Er löst damit den Hardliner Koce Trajanovski von der IMRO-DPMNE in diesem Amt ab. Die konservative IMRO-VMRO (VMRO-DPMNE) stellt nur noch in fünf Gemeinden den Bürgermeister. Die Kandidierenden der Demokratische Union für Integration (DUI bzw. albanisch: BDI), die größte Partei der albanischen Gemeinschaft in der Republik Makedonien, gewannen in 10 Kommunen die Wahlen um das Bürgermeisteramt, unter anderem in den Städten Cair, Struga und Tetovo.

Die seit dem 31. Mai 2017 auf nationaler Ebene regierenden Parteien SDSM und DUI gehören zu den Gewinnern der Kommunalwahlen. Zur nationalen Regierungskoalition gehören neben der SDSM und DUI auch die Allianz der Albaner. Die VMRO-DPMNE, welche unter Nikola Gruevski von 2006 bis 2016 bzw. als Teil der Übergangsregierung bis 2017 regierte, gehört zu den eindeutigen Verlierern der Kommunalwahlen. Der Vorsitzende der VMRO-DPMNE Nikola Gruevski warf der SDSM einen „massiven Kauf von Wählerstimmen“ sowie „die Einschüchterung von Wählern“ vor. Seine Partei werde „das Wahlergebnis nicht anerkennen“. Der Vorsitzende der SDSM und Ministerpräsident der Republik Makedonien Zoran Zaev wies die Vorwürfe zurück. Die Wahlen seien „gerecht, demokratisch und kristallklar“ gewesen. Die etwa 5.000 Beobachter attestierten ebenfalls, dass die Wahlen weitgehend fair und ordnungsgemäß verlaufen sind. Es habe nur vereinzelte und geringfügige Unregelmäßigkeiten geben.

Das amtlichen Ergebnisse der Kommunalwahlen in der Republik Makedonien von 2017 finden sich auf der Homepage der Staatliche Wahlkommission der Republik Makedonien: http://sec.mk/