Folgenschwere Affäre in der Republik Makedonien

In der Republik Makedonien scheint es zu einer folgenschweren Affäre gekommen zu sein. Anfang der Woche wurden 17 Personen festgenommen, darunter Funktionäre von Nachrichtendienst, Polizei und Verteidigungsministerium. Die makedonische Staatsanwaltschaft hat in diesem Zusammenhang  insgesamt gegen 20 Personen Strafanzeigen wegen Betrug, Erpressung, Spionage und Gründung einer verbrecherischen Vereinigung eingereicht. Nach drei Personen wird allerdings noch gefahndet.

 

Die serbische staatliche Presseagentur „Tanjug“ meldete, dass es auch zur Spionage für Griechenland gekommen sein soll. Sollte sich dies bestätigen wäre das ein großer Skandal und schwerer Verrat, der sich gegen die Interessen der Republik Makedonien richtet.

 

Die makedonische Innenministerin Gordana Jankulovska bestätigte die Meldung der „Tanjug“ nicht direkt. Jedoch habe man Informationen über die Zusammenarbeit der 20 Personen mit Nachrichtendiensten von anderen Staaten, wobei es sich überwiegend um einen eines der Nachbarstaaten handelt.

 

Unbestätigten Informationen zufolge sollen die 20 Personen eine verbrecherische Vereinigung gebildet haben, deren Kopf ein früherer Mitarbeiter des makedonischen Nachrichtendienstes gewesen sein soll. Ziel der Gruppe war es wohl gewesen sich durch Betrug, Erpressung und Spionage zu bereichern. Im Falle der Spionage für Griechenland, die von griechischer Seite bestritten wird, soll es meistens zu Treffen in einem Hotel auf der Halbinsel Chalkidiki (griechische Region Makedonien) gekommen sein.

 

Das Ausmaß der Affäre muss derzeit noch offen bleiben und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft abgewartet werden. Allerdings wäre eine Spionage-Affäre zugunsten Griechenlands ein folgenreicher Skandal. Dieser würde nicht nur die Interessen der Republik Makedonien gegenüber Griechenland im sogenannten Namensstreit gefährdet, er könne auch insgesamt das schon nicht sehr gute bilaterale Verhältnis zwischen beiden Staaten noch mehr verschlechtern. Auf der anderen Seite ist die Affäre geeignet das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Institutionen ihres  Staates noch mehr zu untergraben. Eine objektive und rechtsstaatliche Aufklärung dieser Affäre ist daher dringend geboten.