Grenzschließung aufgehoben – Frontex soll an der griechisch-mazedonischen Grenze unterstützen

Grenzschließung zwischen Griechenland und der Republik Makedonien wieder aufgehoben

Die Republik Makedonien hob ihre vorübergehende Grenzschließung für Flüchtlinge und Migranten am 23.01.2015 wieder auf. Damit können wieder Flüchtlinge und Migranten aus Afghanistan, dem Irak und Syrien in die Republik Makedonien einreisen. Zuvor saßen nach Angaben von griechischen Behörden rund 750 Flüchtlinge und Migranten im griechischen Grenzort Idomeni fest. Nach Angaben der makedonischen Behörden seien im Jahr 2016 bereits 38.000 Flüchtlinge und Migranten in die Republik Makedonien eingereist.

EU-Kommission strebt Einsatz der Grenzschutzmission Frontex in der Republik Makedonien an

Die Kommission der Europäischen Union (EU) möchte einem Zeitungsbericht zur Folge die Grenzschutzagentur Frontex in der Republik Makedonien einsetzen. Da es sich im Falle der Republik Makedonien um einen Nicht-EU-Mitgliedsstaat handelt, möchte die EU-Kommission einen rechtlichen Rahmen für diesen Einsatz schaffen. Die Initiative für einen möglichen Einsatz der Frontex kam aus Slowenien. Mit einer besseren Sicherung der makedonischen Grenze zu Griechenland könne eine Schließung der Grenze zwischen Deutschland, Österreich, Dänemark und Schweden innerhalb des Schengenraumes vermieden werden. Zudem müssten die Grenzkontrollen in einer empfindlichen Region wie dem westlichen Balkan nicht verschärft werden. Ein weiterer Hintergrund für diesen geplanten Einsatz sei, dass der EU-Küstenschutz an der griechisch-türkischen Grenze noch nicht implementiert ist. Für den geplanten Einsatz der Grenzschutzagentur Frontex in der Republik Makedonien sollen die EU-Staaten finanzielle, technische und personelle Mittel bereit stellen. Ob und wann es zum Einsatz der Frontex in der Republik Makedonien kommt ist noch offen.