Konferenz der Westbalkanstaaten in Dubrovnik

Bundeskanzlerin Merkel war Ehrengast beim Treffen der Staatspräsidenten der acht Balkanländer in Dubrovnik, Kroatien. Foto: Bundesregierung/Kugler.(www.bundeskanzlerin.de)

Am 15.07.2014 fand in der kroatischen Stadt Dubrovnik ein Gipfeltreffen der Staaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Kroatien, Makedonien, Montenegro, Serbien und Slowenien statt. Bei diesem Gipfel trafen die Staatspräsidenten der acht Balkanstaaten aufeinander und besprachen die Entwicklung in der Balkanregion. Konkret wurde über Energiefragen und Infrastrukturprojekte gesprochen. Auch die weitere Integration der Staaten des Westbalkans in die Europäische Union (EU) war ein zentrales Thema.

Als besonderer Ehrengast nahm die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel an dem Gipfeltreffen teil. Sie versprach, sich weiterhin für eine engere Anbindung der sechs noch nicht in der EU vertretenden Balkanstaaten an die Europäische Union (EU) einzusetzen. Bisher sind nur die Republiken Kroatien und Slowenien Mitglieder in der EU. Mit Serbien finden seit dem 21.01.2014 EU-Beitrittsgespräche statt. Albanien ist seit Juni 2014 EU-Beitrittskandidat. Die Republik Makedonien ist zwar seit 2005 EU-Beitrittskandidat, doch konnten aufgrund des sogenannten Namensstreits mit dem EU-Mitglied Griechenland bisher keine offiziellen EU-Beitrittsgespräche beginnen. Mit Montenegro finden seit Juni 2012 offizielle Beitrittsgespräche statt. Bosnien und Herzegowina und das Kosovo haben die größten Hürden bis zu einem möglichen EU-Beitritt zu überwinden. Bosnien und Herzegowina braucht dringend eine Staatsreform und eine Überwindung der Gegensätze zwischen den staatstragenden Volksgruppen, die bisher jeder Reform im Wege standen. Im Falle des Kosovos bleibt der völkerrechtliche Status umstritten. Die ehemalige serbische Provinz wird weder von Serbien noch von fünf EU-Mitgliedsstaaten völkerrechtlich anerkannt. Allerdings hat sich das kosovarisch-serbische Verhältnis deutlich gebessert und normalisiert.

Nach Auffassung von Bundeskanzlerin Merkel hätten die sechs Balkanstaaten auf ihre Weise auf dem Weg in die EU eine gute Strecke zurückgelegt. Als besondere Problemfelder auf den Weg in die EU hob Merkel vor allem die Lage in Bosnien und Herzegowina und den Namensstreit zwischen der  Republik Makedonien und Griechenland hervor. „Dieses ungelöste Namens- und Identitätsproblem wiege schwer“, sage Bundeskanzlerin Merkel. „Ganz ohne Kompromisse wird es nicht gehen“, ermahnte die Bundeskanzlerin sowohl die Republik Makedonien als auch Griechenland. Merkel lobte den Dialogprozess zwischen Serbien und dem Kosovo. Dieser sei erfolgreich gewesen und eröffne EU-Perspektiven für beide Staaten.

Die Präsidenten von Kroatien und Slowenien, Ivo Josipović und Borut Pahor, wollten mit diesem Gipfeltreffen den Dialog zwischen ihren Amtskollegen in der Balkanregion und der EU fördern. Am 28.08.2014 empfängt Bundeskanzlerin Merkel in Berlin die Ministerpräsidenten sowie die Außen- und Wirtschaftsminister aus den acht Balkanstaaten, die am 15.07.2014 am Gipfel teilnahmen.