Matthew Nimetz zu Gesprächen in Athen und Skopje (9./10.09.2013)

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Der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen (VN) im sogenannten Namensstreit, Matthew Nimetz, kam zu Gesprächen nach Athen und Skopje. Am 09.09.2013 führte er Gespräche mit der griechischen Regierung und am 10.09.2013 mit der Regierung der Republik Makedonien.

 

Der letzte Besuch von Matthew Nimetz in der Region fand am 08./09.01.2013 in Griechenland bzw. am 10./11.01.2013 in der Republik Makedonien statt. Der Besuch im Januar 2013 sollte neue Namensgespräche am Sitz der Vereinten Nationen in New York vorbereiten, die am 08./09.04.2013 stattfanden. Bei letzteren Gesprächen legte Matthew Nimetz neue Vorschläge vor, die vertraulich blieben und von den jeweiligen Regierungen beraten werden sollten. Nach Aussage von Nimetz handelt es sich bei den Vorschlägen um bisherige Vorschläge in einem neuen Kontext.

 

Auch die jetzigen Gespräche brachten keine Annäherung in den bisherigen Positionen. Griechenland bekräftigte seine Position, wonach sie den Namen Makedonien nur in zusammengesetzter Form mit einer geographischen Spezifizierung für den universellen Gebrauch (erga omnes) akzeptieren würde. Selbst lockere Varianten – verfassungsmäßige Namen plus einer zusätzlichen geographischen Spezifizierung – werden abgelehnt. Strittig bleiben aus griechischer Sicht auch die Bezeichnungen für die makedonische Nation, Sprache und Staatsbürgerschaft.

 

Die Republik Makedonien lehnt Einschränkungen der makedonischen Identität ihrer Nation ab. Die Bezeichnungen für die makedonische Nation, Sprache und Staatsbürgerschaft stehen nicht zur Disposition. Auch soll ein möglicher Namenszusatz nicht für die universellen Gebrauch, sondern nur in bestimmten Fällen – etwa in den bilateralen Beziehungen zu Griechenland – Anwendung finden. Überdies würde jeder Kompromiss einem Referendum unterzogen.

 

Fazit: Die Gespräche in Athen und Skopje ergaben nichts Neues und bestätigten lediglich die Positionen von Griechenland und der Republik Makedonien.

 

Auch das Gespräch vor einigen Wochen zwischen Ali Athmeti, dem Vorsitzenden der albanisch-makedonischen Regierungspartei „Demokratische Union für Integration“ („DUI“), und dem griechischen Außenminister Evangelos Venizelos brachte keine Annäherung in den Positionen.