Mazedonien erfüllt alle Voraussetzungen für Visa- Erleichterung

Mit einer glatten 1,0 benotet die EU die bisherigen Leistungen Mazedoniens für Visa- Erleichertungen. Damit wird erneut mit dieser Bestnote dargelegt, dass das kleine Balkanland seine Hausaufgaben alle gemacht hat und eigentlich schnellstmöglich diese wichtige Barriere in Richtung EU aus dem Weg schaffen könnte, wenn sich die EU dazu bereit erklärt, den Prozess dazu zu beginnen.

Eine 1 und damit die Bestnote hat demnach Mazedonien erhalten. Das Land habe praktisch alle in der Road Map vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt.

Laut ESI hat die EU rund 50 Kriterien formuliert, die die Balkan-Staaten erfüllen müssen, wenn sie Visa-Erleichterungen für ihre Bürger wollen. Dazu gehören technische Anforderungen wie maschinenlesbare Pässe und die Einführung biometrischer Daten. Aber auch politische Vorgaben werden gemacht, beispielweise Fortschritte beim Kampf gegen das organisierte Verbrechen. Weiter heißt es im ESI-Bericht, die EU habe Kopfnoten von 1 bis 6 für die Fortschritte bei der Umsetzung der Kriterien verteilt.*

Alexandra Stiglmayer zufolge sollten die europäischen Institutionen nun das Verfahren zur Aufhebung der Visa-Pflicht für Mazedonien aufnehmen.*

Über den Prozess*:
Welcher Staat des Westbalkan hat seine Hausaufgaben im Bereich der Visa-Politik gemacht? Dieser Frage hat sich das Forschungsinstitut Europäische Stabilitätsinitiative, kurz ESI, gewidmet. Grundlage für die Untersuchung der Südosteuropa-Experten ist ein interner Bericht der Europäischen Kommission zu den in der sogenannten Road Map festgelegten Kriterien. Deren Erfüllung gilt als Voraussetzung für die erleichterte Visa-Vergabe an die Bürger der Westbalkan-Staaten.

Der EU-Bericht wurde noch nicht veröffentlicht. Genau da setzt ESI Kritik an. Alexandra Stiglmayer, leitende Analystin bei ESI, sagte der Deutschen Welle: „Die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten möchten diese Prozesse geheim halten. Wir sind indes der Meinung, dass dies falsch ist. Ich glaube, die Menschen auf dem Westbalkan haben das Recht zu wissen, welche Pflichten ihre Regierungen noch erfüllen müssen. Aber auch die EU-Bürger müssen über die Reformen auf dem Westbalkan in Kenntnis gesetzt werden.“

*Quelle: DW-WORLD.DE