Mazedonien erhält noch kein Datum für EU-Beitrittsverhandlungen

Die Europäische Kommission hat den Bericht zur Annäherung Makedoniens an die EU veröffentlicht. Darin geht hervor, dass es zwar zahlreiche Verbesserungen in unterschiedlichen Bereichen gibt, wie der Wirtschaft, Polizei, der Umsetzung des Rahmenvertrags, etc. Der makedonische Ministerpräsident Nikola Gruevski hat bereits bei dem Treffen mit dem EU-Kommissar Rehn betont, welche Strategie sein Land verfolge, um die von der EU vorgenommenen Anmerkungen in dem Bericht entgegenzukommen.

Gruevski brachte ebenfalls seine Enttäuschung zum Ausdruck, dass ein einzelnes Land in der EU vorgeben kann, welche Kriterien für ein Land definiert werden, dass es in die EU aufgenommen werden kann. Noch enttäuschender ist es, dass die anderen EU-Mitglieder nicht auf solch eine Politik reagieren. Der EU-Kommissar Rehn sagte bezüglich des Steits um den Namen, dass diese Frage eine andere Frage sei, welche nicht Teil der Verhandlungen für die europäische Partnerschaft sei, jedoch ermutigte er beide Staaten, Mazedonien und Griechenland, die nun 17 Jahre andauernde Frage zu lösen, und dass weiterhin mit Hilfe der UN.

Obwohl es offiziell nur acht Kriterien gibt, die erfüllt werden müssen, um Beitrittsverhandlungen zu starten, wurden für Mazedonien auch mit weiteren Kriterien definiert, nachdem die vorgezogenen Parlamentswahlen von 2008 kleine Unregelmäßigkeiten aufwiesen. Diese Unregelmäßigkeiten wurden von der EU und der OSZE betätigt, jedoch wurde ebenfalls bestätigt, dass diese ausschließlich im albanischen Block zu finden waren, also unter den albanischen Parteien.

Laut des EU-Ambassador Erwan Fouere müsse die Europäische Kommission nun vorlegen, welche Bereiche noch nicht den notwendigen Anforderungen entsprechen. Sobald diese erreicht sind, müsse ein Datum für Beitrittsverhandlungen geführt werden, so Fouere.