Mazedonien gegen Griechenland: Verhandlung beginnt im am 21.März in Den Haag

wie aus inoffiziellen Kreisen bekannt wurde, soll am 21. März 2011 der erste Verhandlungstag am Internationalen Gerichtshof in Den Haag stattfinden. Mazedonien hatte seinen südlichen Nachbarn im November 2009 verklagt, sich nicht an das gemeinsame Interims-Abkommen von 1995 gehalten  und mit einem Veto auf den NATO-Gipfel in Bukarest die Aufnahme in die Allianz verhindert zu haben.

Mit diesem Termin kommt der Prozess nun in die entscheidende Phase.  Es wird erwartet, dass das Verfahren innerhalb von 6 Monaten abgeschlossen werden wird.

Mazedonien hofft darauf, dass der Internationale Gerichtshof Griechenland auffordern wird, sich an das rechtsverbindliche Interims-Abkommen zu halten. Griechenland verteidigt sich mit dem Argument, dass es auf dem NATO-Gipfel von Bukarest kein Veto gab, sondern eine Konsensentscheidung aller Mitglieder, die Aufnahme Makedoniens in die NATO bis zur Lösung der sog. Namensfrage zu vertagen.

Wie Toni Deskoski, Professor für Internationales Recht für Telma TV erklärt hat, könnte eine Entscheidung zu Gunsten von Makedonien eine entscheidende Richtung auch mit Hinblick auf die Beitrittsbemühungen Mazedoniens in die EU bringen. Denn auch hier blockiert Griechenland den Beitrittsprozess seit bereits einigen Jahren.

Das Datum für die erste Verhandlung ist jedoch noch nicht aus Den Haag offiziell bestätigt.