Mazedonien vor den Präsidentschaftswahlen

Am 22. März wird ein neuer Präsident gewählt werden. In den letzten Wochen hat fast jede größere Partei ihren eigenen Kandidaten nominiert. Dass die zwei großen mazedonischen Parteien mit eigenen Kandidaten antreten war klar, dass nun aber auch jede albanische Partei mit einem eigenen Kandidaten antritt, ist neu. Zunächst gab es Spekulationen, dass die DUI den Kandidaten der VMRO-DPMNE unterstützen würde. Diese haben aber mittlerweile ihren eigenen Kandidaten offiziell bekannt gegeben.

Ins Rennen werden wohl 10 Kandidaten gehen. Ob einer die notwendige Mehrheit im ersten Wahlgang erreicht bleibt dabei offen. Möglicherweise wird erst ein zweiter Wahlgang oder sogar eine Stichwahl den neuen mazedonischen Präsidenten bringen.

Dass die Wahlen fair und reibungslos zu verlaufen haben ist eine Selbstverständlichkeit. Bei den letzten Parlamentswahlen gab es einige Unstimmigkeiten und Streitereien zwischen der DUI und der DPA. Beide haben aber für die kommenden Wahlen erklärt, keinen Grund für Zwischenfälle zu verursachen.

Als äußerst wichtig werden die Wahlen auch aus dem Ausland beobachtet werden. Zwar wird von der EU und auch von der NATO ein fairer und reibungsloser Verlauf der Wahlen als Voraussetzung für einen EU- oder NATO-Beitritt bezeichnet, jedoch ist dieses „letzte“ Kriterium auch nur eine Art Maskerade. Der entscheidende Faktor ist und bleibt Griechenlands Stellung in der EU und der NATO. Solange ein Mitglied ein Veto gegen die Aufnahme eines anderen Landes einlegen kann, solange wird es auch keine Integration geben.

Obwohl Mazedonien bereits mehrjährig mit eigenen Soldaten in Afghanistan vor Ort vertreten ist, zeigt die NATO keine Anzeichen, dieses Engagement entsprechend zu würdigen. Für die diesjährige Konferenz wurde nicht mal mehr Mazedonien eingeladen. Kroatien und Albanien nehmen teil.

Obwohl über 125 Länder bereits Mazedonien unter diesem Namen anerkannt haben, bleibt die EU, damit Europa unter dem griechischen Einflussgebiet. Griechenland hat es bisher geschickt erreicht, dass sich Europa in dieser Frage vom Rest der Welt abkoppelt und eine eigene „Makedonien“- Politik führt.

Beispielsweise hat die USA den kleinen Balkanstaat vor einigen Jahren unter dem Namen Mazedonien anerkannt, genauso wie viele andere Länder auch, wie Russland, China, Indien, Kanada, Mexiko, Türkei, etc.

Die große Herausforderung des neuen Präsidenten Mazedoniens wird es vor diesem Hintergrund sein, den Integrationsprozess weiter voranzutreiben, obwohl bereits alle relevanten Kriterien erfüllt wurden (zumindest für den NATO-Beitritt; für den EU-Beitritt wird erwartet, dass alle relevanten Kriterien in 2009 erfüllt werden). Die Klage vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wird ebenfalls innerhalb der nächsten fünf Jahre Präsidentschaft fallen. Eine Präsidentschaft also mit dem Schwerpunkt „Mazedonien“.