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Mazedonischer Ministerpräsident Nikola Gruevski hat seinen Rücktritt erklärt – Emil Dimitriev übernimmt

Der Ministerpräsident der Republik Mazedonien hat am 14. Januar 2016 seinen Rücktritt erklärt. Auf einer Pressekonferenz in Skopje kündigte Gruevski an, dass er am 15. Januar 2016 offiziell den Parlamentspräsidenten informieren werde. Der Rücktritt von Gruevski, welcher seit dem 25. August 2006 Ministerpräsident der Republik Mazedonien ist, erfolgte aufgrund einer Vereinbarung mit der Opposition, welche unter Vermittlung der Europäischen Union (EU) im Juni 2015 zustande kam und im Juli 2015 konkretisiert wurde. Diese Vereinbarung sieht unter anderem die Bildung einer Übergangsregierung ohne Gruevski und mit Beteiligung der Opposition vor.

Hauptaufgabe der Übergangsregierung wird die Organisation und Durchführung der vorgezogenen Parlamentswahlen am 24. April 2016 sein. Bei seiner Rücktrittserklärung sagte Ministerpräsident Nikola Gruevski, der auch Vorsitzender der der IMRO-DPMNE bzw. VMRO-DPMNE ist, dass sich die Republik Mazedonien vorwärts bewegen müsse. Nach den letzten Umfragen würde die VMRO-DPMNE wohl wieder die Parlamentswahlen gewinnen. Wichtig ist jedoch vor allem, dass diese Wahlen frei und fair ablaufen und Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Republik Mazedonien wieder gestärkt werden.

Emil Dimitriev wird Gruevskis Nachfolger, welcher die Regierung in den nächsten ca. 100 Tagen in die Wahlen führen wird. Dimitriev ist seit 2013 Generalsekretär der Partei VMRO-DPMNE und war zuvor Vize-Verteidigungsminister. Der diplomierte Soziologe ist 37 Jahre alt und kommt aus dem westmazedonischen Probistip.

Die Parteispitze hatte bereits angekündigt, dass sie in den vorgezogenen Neuwahlen im April erneut Nikola Gruevski als Spitzenkandidaten nominieren wird und er bei einem Wahlsieg erneut Ministerpräsident werden könnte.