Mazedonisches Parlament berät über Namensstreit

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Das mazedonische Parlament hat eine Resolution beschlossen, in welcher die strategischen Eckpunkte für die Lösung des Streits mit Griechenland um den Namen des Landes aufgeführt sind.

Ein wichtiger Punkt der Resolution ist die Erhaltung der mazedonischen nationalen Identität. Der mazedonische Präsident Branko Crvenkovski sagte, dass es einer neuen Strategie zur Lösung der Frage über den Namen benötige, nachdem Griechenland auf dem NATO-Gipfel in Bukarest die UN-Resolution absichtlich gebrochen habe. In dieser Resolution hatte sich Griechenland verpflichtet, die Integration Mazedoniens in internationale Organisationen nicht zu blockieren.

Mit Bezug auf die Doppelformel sagte Crvenkovski, dass Mazedonien diesen Lösungsansatz verworfen habe, nachdem Griechenland den Namen „Republik Mazedonien (Skopje)“ abgelehnt habe.

„Ich bekräftige, dass Mazedonien in Zukunft keine andere Alternative als die Integration in die euroatlantischen Strukturen hat“, sagte der mazedonische Präsident in seiner Rede und fasste zusammen, dass die Schlüsselfrage für die Überwindung des Streites im nächsten Vorschlag von Nimitz liegen wird, der jedoch nicht zweideutig sein darf, denn die Nation und die Sprache sind und bleiben „mazedonisch“.

Der mazedonische Ministerpräsident Nikola Gruevski betonte, dass die Mitgliedschaft in der NATO und der EU weiterhin TOP-Prioritäten sind und das die Regierung weiterhin vollständig darauf fokussiert ist, eine Lösung in der Frage um den Namen zu finden.

Gruevski unterstrich, dass das Abhalten eines Referendums nach dem Finden einer Lösung in der Namensfrage als „richtungweisendes“ Signal notwendig ist.

Teuta Arifi (DUI) signalisierte ebenfalls die Unterstützung für diese Resolution. Die Zukunft Mazedoniens liege in der euroatlantischen Integration, eine Alternative gibt es hierzu nicht.

Silvana Boneva von der VMRO-DPMNE erinnerte an die Kompromisse, die Mazedonien bereits eingegangen ist, als es die Staatsflagge und die Verfassung abgeändert hat.

Martin Protuger ist neuer mazedonischer Unterhändler

Martin Protuger löst Nikola Dimitrov als mazedonischer Unterhändler in den Verhandlungen mit Griechenland ab. Damit sollen die unterschiedlichen Standpunkte zwischen dem Ministerpräsidenten Gruevski und dem Präsidenten Crvenkovski überwunden werden.

Martin Protuger ist Regierungsvertreter und gehört der VMRO-DPMNE an.