Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wirft makedonischer Polizei Gewalt gegen Flüchtlinge vor

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Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR kommen täglich bis zu 2.500 Flüchtlinge und Migranten in der Republik Makedonien an. Die makedonischen Behörden sind mit der Situation merklich überfordert. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wirft der makedonischen Polizei in einem Bericht den Einsatz von Gewalt gegen Flüchtlingen vor. Für den Bericht wurden 64 Flüchtlinge, darunter sieben Kinder, durch die Menschenrechtsorganisation HRW befragt. Nach deren Aussagen spricht HRW von einem physischen und verbalen Missbrauch durch makedonische Beamte an der Grenze zu Griechenland und Misshandlung durch Polizisten im Internierungslager „Gazi Baba“ in der makedonischen Hauptstadt Skopje zwischen Juni 2014 und Juli 2015.

Dem Bericht zur Folge seien Flüchtlinge mit Schlagstöcken traktiert und geschlagen sowie getreten und verbal angegriffen worden. In einigen Fällen seien die Flüchtlinge zu einem regelrechten Spießrutenlauf zwischen den Reihen von Polizisten gezwungen worden, welche mit Schlagstöcken zugeschlagen haben sollen. Nach Aussage einer Mitarbeiterin vom HRW habe die Republik Makedonien ein Problem mit Polizeigewalt gegenüber Flüchtlingen und Migranten. Dies würde sich nicht ändern, solange die makedonischen Behörden keine Ermittlungen zu den Vorwürfen einleiten und mögliche Straftaten ahnden würden.

Ein Sprecher der makedonischen Polizei nannte den Bericht von HRW verdächtig, da keine Namen von den betroffenen Flüchtlingen genannt würden und so keine konkreten Ermittlungen durchgeführt werden können. Zum Schutz der betroffenen Flüchtlinge benutzt die Menschenrechtsorganisation Pseudonyme. Allerdings sei die Republik Makedonien zur Aufarbeitung von möglichen Straftaten gegenüber den Flüchtlingen bereit. Die Überforderung der makedonischen Behörden mit der Flüchtlingsproblematik ist ein großes Problem, welches jedoch keine Gewalt gegenüber den Flüchtlingen und Migranten rechtfertigen würde. Mögliche Straftaten müssten im Rechtsstaat Makedonien aufgeklärt und geahndet werden. Auf der anderen Seite benötigt die Republik Makedonien dringend Hilfe von der Europäischen Union (EU).