Nord-Makedonien: Zoran Zaev tritt von allen Ämtern zurück

Nach Verlusten der SDSM bei den Kommunalwahlen in der Republik Nord-Makedonien am 17. und 31.10.2021 tritt Zoran Zaev von seinen Ämtern als Ministerpräsident und Vorsitzender der sozialdemokratischen SDSM zurück. Er hatte bereits vor dieser Wahl angekündigt zurückzutreten, wenn die SDSM verlieren sollte. Nun kündigte Zaev an: „Ich übernehme die Verantwortung für diese Entwicklungen. Ich trete vom Amt des Ministerpräsidenten und des Parteivorsitzenden zurück“

Vorgezogene Neuwahlen, wie vom Vorsitzenden der oppositionellen VMRO-DPMNE Hristijan Mickoski gefordert, soll es nicht geben. Nach Auffassung von Zoran Zaev sei dies nicht nötig. Laut der Verfassung habe die Koalition weiterhin die Mehrheit im Parlament, so dass ein neuer Ministerpräsident gewählt werden könne. Allerdings ist diese Mehrheit mit 62 von 120 Sitzen im Parlament sehr knapp, so dass vorgezogene Neuwahlen des Parlaments nicht ausgeschlossen werden können.

Ausschlaggebend für Zoran Zaev war die Niederlage in der Hauptstadt Skopje. Dort setzte sich (bei einem Auszählungsstand von 60 Prozent) in der Stichwahl am 31.10.2021 die parteilose Oppositionskandidatin Danela Arsovska mit 55,85 Prozent der Stimmen durch. Diese wurde auch von der VMRO-DPMNE unterstützt. Der bisherige Amtsinhaber und Kandidat der SDSM, Pete Sigelov, kam auf 40,60 Prozent der Stimmen.