Prozessbeginn Mazedonien vs. Griechenland vor dem IGH

Nachdem Mazedonien am 17. November 2008 eine Klage am Internationalen Gerichtshof in Den Haag gegen Griechenland eingereicht hatte, werden sich heute (19.01.2009) erstmalig offiziell beide Seiten vor Gericht treffen, um prozessuale Fragen für den weiteren Verlauf der Klage zu klären. Prozessführende Richterin ist Rosalyn Higgins.

Nach dem heutigen Treffen wird der IGH ein Datum festlegen, bis wann beide Seiten ihre Argumente schriftlich einzureichen haben. Anschließend werde diese offiziell präsentiert. Der Prozess wird voraussichtlich mehrere Jahre andauern.

Mazedonien hatte am 17. November 2008 Klage gegen Griechenland eingereicht, nachdem es mit dem Veto den NATO-Beitritt Mazedoniens verhindert und damit das Interims-Abkommen von 1995 verletzt hatte. In diesem Abkommen hatte sich Griechenland verpflichtet, die Integration Mazedoniens in internationale Organisation nicht zu blockieren.

Vom Internationalen Gerichtshof wird nun erwartet, dass Griechenland die rechtlichen Verpflichtungen einzuhalten hat, welche in diesem Interims-Abkommen vereinbart wurden.