Revision des Wählerverzeichnisses in der Republik Makedonien

Einen offiziellen Wahltermin gibt es noch nicht, doch soll voraussichtlich am 11. Dezember 2016 ein neues Parlament in der Republik Makedonien gewählt werden.

Notwendig für eine faire und ordnungsgemäße Wahl ist unter anderem eine Revision des Verzeichnisses der Wählerinnen und Wähler in der Republik Makedonien. Bis zu 40.000 identifizierte Personen im Wählerverzeichnis sind strittig. Deren Status und Wahlberechtigung müssen geklärt werden. Sie müssen nun innerhalb der nächsten zwei Wochen ihr Wahlrecht persönlich bestätigen lassen. Anderenfalls werden sie aus dem Wählerverzeichnis gestrichen. Bisher wurden 1.560 von diesen strittigen Personen bestätigt. Weitere 171.500 strittige Personen, vermutlich makedonische Bürgerinnen und Bürger im Ausland, wurden auf eine gesonderte Liste gesetzt. Auch hier muss die Wahlberechtigung zunächst geklärt werden, wobei diese grundsätzlich noch nicht entzogen wurde.

Nun soll das Wahlverzeichnis erstmals auch mit Fotos der Stimmberechtigten versehen werden, so der Vorsitzende der staatlichen Wahlkommission Aleksandar Cicakovski. Dies wird die Identifizierung und die damit verbundene Verifizierung der Wahlberechtigung erleichtern. Die notwendigen Daten würden vom makedonischen Innenministerium kommen.