Alexis Tsipras wieder als griechischer Ministerpräsident vereidigt

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Alexis Tsipras wurde am 21. September 2015 von Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos zum zweiten Mal als griechischer Ministerpräsident vereidigt. Er wird wieder eine Koalitionsregierung aus dem Linksbündnis SYRIZA und den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (ANEL) anführen. Zum ersten Mal wurde Tsipras am 26. Januar 2015 noch von Staatspräsident Karolos Papoulias vereidigt. Seine erste Amtszeit endete mit seinem Rücktritt am 20. August 2015 und vorgezogenen Parlamentswahlen am 20. September 2015. Grund für die vorgezogenen Neuwahlen war, dass nicht alle Abgeordneten des SYRIZA die Regierungsarbeit mitgetragen hatten. Dies betraf vor allem die Reform- und Sparbeschlüsse, welche nur mit Hilfe der Opposition durch das Parlament gebracht werden konnten. Die vorgezogenen Parlamentswahlen brachten keine wesentlich neuen Machtverhältnisse, so dass der Vorsitzende des SYRIZA Alexis Tsipras  und der Vorsitzende der ANEL Panos Kammenos ihre Koalition nun fortsetzen. Warum Alexis Tsipras mit einer rechtspopulistischen Partei koaliert ist umstritten. Wahrscheinlich ist dieser Partner für Tsipras pflegeleichter als zum Beispiel die liberale To Potami. Die Zusammensetzung der Regierung soll am 22. September 2015 bekanntgegeben werden.

 

Kurzbiographie von Alexis Tsipras

Alexis Tsipras lebt in einer Lebenspartnerschaft mit seiner Freundin Peristera Bazian zusammen. Zusammen hat das Paar zwei Kinder. Alexis Tsipras wurde am 28.07.1974 in Athen geboren. Bereits während seiner Schuljahre war Tsipras bei den griechischen Linken organisiert. In der Kommunistischen Jugend der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) nahm er unter anderem an Schülerprotesten während der Schulbesetzungen in den Jahren 1990/1991 teil. Die KKE und Griechischen Linken bildeten damals die Allianz „Synaspismos“ („SYN“). Als Studierender engagierte sich Tsipras in Organisationen der „Reformierten Linken“ und leitete die Vereinigung der Studierenden des Bauingenieurwesens mit. Darüber hinaus war er im Vorstand des griechischen Studierendenbundes EFEE. Im Jahre 1999 wurde Tsipras zum Sekretär der Jugendorganisation der Synaspismos gewählt und blieb bis zum dritten Parteitag der Organisation im März 2003 in diesem Amt. Während seiner Amtszeit als Sekretär nahm Tsipras international an globalisierungskritischen Protestaktionen teil und übernahm eine führende Rolle bei der Bildung des griechischen Sozialforums.

Im Dezember 2004 wurde Tsipras auf dem vierten Parteitag der Synaspismos mit 42 Prozent der Stimmen als Fünfter in das Zentralkomitee der Allianz und daraufhin in den Vorstand gewählt, wo er für die Themen Bildung und Jugend zuständig war. Im Oktober 2006 wurde Tsipras mit 10,5 Prozent als Anführer der Bewegung „Offene Stadt“ in den Stadtrat von Athen gewählt und bekam somit erstmals ein öffentliches Mandat. Auf dem fünften Parteitag der SYN im Februar 2008 wurde Alexis Tsipras mit 70 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden dieser Partei bzw. des Linksbündnis SYRIZA gewählt. Damit begann sein politischer Aufstieg in Griechenland. Bereits im Jahre 2004 bildeten SYN und 8 weitere linke Parteien und Organisationen das Bündnis der Radikalen Linken SYRIZA. Bei der Parlamentswahl im Jahre 2004 erreichte das Linksbündnis SYRIZA 3,26 Prozent der Stimmen und kam mit 6 Mandaten erstmals ins griechische Parlament. Bei den Wahlen 2007 kam SYRIZA auf 5,04 Prozent und 2009 auf 4,6 Prozent der Stimmen. Aus dem Wahlbündnis SYRIZA entstand am 22. Mai 2012 die Partei SYRIZA, welche bei den Parlamentswahlen im Mai 2012 16,8 Prozent und bei den Parlamentswahlen am 17. Juni 2012 26,89 Prozent der Stimmen erhielt. Alexis Tsipras blieb auch Vorsitzender der Partei SYRIZA, welche bei der griechischen Parlamentswahl am 25. Januar 2015 mit 36,34 Prozent der Stimmen dann stärkste Partei werden sollte.

Einen Tag später wurde Alexis Tsipras vom griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias zum Ministerpräsidenten Griechenlands ernannt. Da dem SYRIZA zwei Sitze bis zur absoluten Mehrheit im Parlament fehlten, bildete Tsipras eine Koalition mit den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (ANEL). Zunächst ging Tsipras auf Konfrontationskurs zu den internationalen Gläubigern Griechenlands aus Europäischer Union (EU), Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfond (IWF). Er lehnte die geforderte Reform- und Sparpolitik ab. Am 05. Juli 2015 ließ Tsipras ein Referendum über die geforderten Reform- und Sparauflagen abhalten. Bei einer Abstimmungsbeteiligung von 62,50 Prozent votierten 61,31 Prozent der Griechinnen und Griechen mit „Nein“ und 38,69 Prozent mit „Ja“. Damit unterstützten die Griechinnen und Griechen die ablehnende Haltung von Alexis Tsipras. Allerdings drohten nun die Zahlungsunfähigkeit und der Austritt Griechenlands aus der europäischen Währungsunion. Unter dem Druck der Umstände musste Alexis Tsipras zurückrudern und den geforderten Reform- und Sparauflagen im Wesentlichen zustimmen. Allerdings folgten etwa ein Viertel der Parlamentsabgeordneten des SYRIZA nicht seinem Kurs, so dass die Reform- und Sparpakete nur mit Hilfe der Opposition im Parlament beschlossen werden konnten. Aus diesem Grund trat er am 20. August 2015 vom Amt des griechischen Ministerpräsidenten zurück. Gleichzeitig spalteten sich die bisher parteiinternen  Gegner von Tsipras vom SYRIZA ab und bildeten mit der „Volkseinheit“ eine eigene Partei. Bei der Parlamentswahl am 20. September 2015 wurde das Linksbündnis SYRIZA mit 35,5 Prozent wieder stärkste Kraft, während die Volkseinheit an der Dreiprozenthürde scheiterte. Am darauffolgenden Tag wurde Alexis Tsipras von Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos  zum zweiten Mal als griechischer Ministerpräsident vereidigt. Er wird wieder eine Regierungskoalition aus SYRIZA und den Unabhängigen Griechen (ANEL) anführen.