Das Ergebnis der vorgezogenen griechischen Parlamentswahlen vom 20. September 2015

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In Griechenland haben am 20. September 2015 vorgezogene Parlamentswahlen stattgefunden. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 55 Prozent. Die letzte Parlamentswahl davor fand am 25. Januar 2015 statt und hatte eine Wahlbeteiligung von rund 63 Prozent. In Griechenland besteht Wahlpflicht, wobei eine Verletzung dieser jedoch nicht geahndet wird. Im Ergebnis haben sich die Machtverhältnisse bei der aktuellen Parlamentswahl im Vergleich zur Wahl im Januar 2015 nicht wesentlich geändert.

 

Das Linksbündnis SYRIZA wurde mit 35,5 Prozent der Stimmen wieder stärkste Kraft und bekommt aufgrund des griechischen Wahlsystems einen Bonus von 50 zusätzlichen Parlamentssitzen. Insgesamt kommt das SYRIZA auf 145 von 300 Sitzen im Parlament und benötigt daher zum Regieren mindestens einen Koalitionspartner. Die Partei „Volkseinheit“, welche eine Abspaltung vom Linksbündnis SYRIZA darstellt, scheiterte an der Dreiprozenthürde und zieht somit nicht ins Parlament ein. Bei der Parlamentswahl vom 25. Januar 2015 erreichte das Linksbündnis noch 36,3 Prozent der Stimmen und konnte damit trotz der Abspaltung das Ergebnis im Wesentlichen halten. Das eigentliche Wahlziel, eine absolute Mehrheit zu erreichen, verfehlte das SYRIZA jedoch.

 

Die Nea Dimokratia (ND) erreichte 28,1 Prozent der Stimmen bzw. 75 Parlamentssitze und ist damit weiterhin zweitstärkste Kraft im Parlament. Bei der Wahl am 25. Januar 2015 kam die ND auf 27,8 Prozent der Stimmen und hielt damit im Wesentlichen das Ergebnis. Drittstärkste Kraft wurde mit 7,0 Prozent der Stimmen bzw. 18 Sitzen im Parlament wieder die faschistische Goldene Morgenröte (Chrysi Avgi). Bei der Wahl vom 25. Januar 2015 erreichte die Chrysi Avgi 6,3 Prozent der Stimmen.

 

Nachfolgend die Ergebnisse der weiteren Parteien. In Klammern dazu jeweils das Ergebnis der Wahl vom 25. Januar 2015. Der Demokratische Zusammenschluss (Dimokratiki Simparatax), eine gemeinsame Liste von PASOK und Demokratischen Linken (DIMAR), kam auf 6,3 Prozent der Stimmen bzw. 17 Parlamentssitze. In dieser Formation traten PASOK (4,7 Prozent) und DIMAR erstmals bei einer Wahl an. Die kommunistische KKE kam auf 5,5 (5,5) Prozent der Stimmen bzw. 15 Parlamentssitze, gefolgt von der liberalen To Potami mit 4,1 (6,0) Prozent der Stimmen bzw. 11 Parlamentssitze. Der bisherige Koalitionspartner des SYRIZA, die rechten Unabhängige Griechen (ANEL) erreichten 3,7 (4,8) Prozent der Stimmen bzw. 10 Parlamentssitze. Die Union der Zentristen (Enosi Kentroon) kam auf 3,4 Prozent der Stimmen bzw. 9 Parlamentssitze.

 

Eine Regierungskoalition aus dem Linksbündnis SYRIZA und den Unabhängigen Griechen (ANEL) hätte mit 155 (145 + 10) von 300 Sitzen wieder eine Mehrheit im Parlament. Im Vergleich zur Wahl vom 25. Januar 2015 verlor die Regierungskoalition 7 Sitze. Damals kamen das SYRIZA und die ANEL zusammen auf 162 (149 + 13) von 300 Sitzen