Griechenland vor der Wahl: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Linksbündnis SYRIZA und der Nea Dimokratia

Welche Partei bei den Parlamentswahlen am 20. September 2015 in Griechenland stärkste Kraft wird dürfte nach den aktuellen Umfragen offen sein. Die bisherigen Umfragen sahen das Linksbündnis SYRIZA knapp vor der Nea Dimokratia (ND). Als stärkste Kraft würde das Linksbündnis SYRIZA aufgrund des griechischen Wahlsystems einen Bonus von 50 zusätzlichen Sitzen im Parlament bekommen. Allerdings würde das Linksbündnis SYRIZA auch in diesem Fall nicht die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament erreichen.

Nach einer Umfrage der GPO liegt die ND mit 25,3 Prozent knapp vor dem Linksbündnis SYRIZA, welches auf 25,0 Prozent kommt. In diesem Fall würde die ND den Bonus von 50 zusätzlichen Parlamentssitzen bekommen. Der bisherige Koalitionspartner des SYRIZA, die Unabhängigen Griechen (ANEL), könnte an der Dreiprozenthürde scheitern. Die Taktik von Alexis Tsipras, dem Vorsitzenden des SYRIZA, dürfte nach diesen Umfragen nicht aufgehen. Ursprünglich hatte das SYRIZA gute Umfragewerte. Aufgrund dieser wollte sich Alexis Tsipras erneut zur Wahl stellen und gleichzeitig seine Kritiker innerhalb des SYRIZA ausschalten. Er trat am 20. August 2015 zurück, woraufhin sich der linke Flügel des SYRIZA abspaltete und eine neue Partei mit dem Namen „Volkseinheit“ bildete.

Das Linksbündnis SYRIZA unter Ministerpräsident Alexis Tsipras lehnte zunächst die von den Gläubigern aus Europäischer Union (EU), Europäische Zentralbank (EZB) und Internationalen Währungsfond (IWF) geforderte Reform- und Sparpolitik ab. Allerdings drohte damit das Ausbleiben von weiteren Hilfen an Griechenland sowie die Zahlungsunfähigkeit und das Ausscheiden Griechenlands aus der europäischen Währungsunion. Alexis Tsipras musste als griechischer Ministerpräsident einlenken und damit wesentlichen Wahlversprechen brechen.

Zunächst schienen ihm die griechischen Bürgerinnen und Bürger die Kehrtwende verziehen zu haben, zumal vielen klar gewesen sein dürfte, dass die Folgen einer weiteren Verweigerungshaltung verheerend für Griechenland hätten werden können. Allerdings lehnte die Mehrheit der griechischen Bürgerinnen und Bürger sowohl weiterhin die als von Außen aufgezwungen empfundene Reform- und Sparpolitik als auch vorgezogene Parlamentswahlen ab. Die Zustimmung für Alexis Tsipras sank deutlich. Wahrscheinlich hat ein bedeutender Teil der Wählerschaft nachgedacht und seine Meinung innerhalb eines kurzen Zeitraumes geändert.

Die ND tritt bei der kommenden Wahl mit Evangelos Meimarakis als Interimsvorsitzenden an und scheint aus Sicht der Wählerschaft eine Alternative zum Linksbündnis SYRIZA zu sein. Eine Regierungsbildung nach der Wahl dürfte dennoch schwierig werden. Ein klares Wahlergebnis wäre die notwendige Voraussetzung für eine stabile Regierungsbildung in Griechenland. Eine stabile Regierung wäre wiederum eine wichtige Voraussetzung zur Umsetzung der notwendigen Reform- und Sparpolitik. Das letzte Wort haben die griechischen Bürgerinnen und Bürger am 20. September 2015. Dann wird sich entscheiden welche Partei stärkste Kraft wird. Noch ist alles offen.