Griechenland: Wieder ein Ministerium für Makedonien und Thrakien

Der neue griechische Ministerpräsident Andonis Samaras hat das im Oktober 2009 unter dem damaligen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou abgeschaffte Ministerium für Makedonien und Thrakien wieder eingeführt. Die genauen Hintergründe dafür dürften unklar sein. Bis zum 01.01.2011 wurde die Hellenische Republik zentralistisch verwaltet. Es gab zwar eine kommunale, jedoch keine regionale Selbstverwaltung. Die damaligen 13 Verwaltungsregionen, darunter West-Makedonien, Zentral-Makedonien und Ost-Makedonien-Thrakien, waren Elemente der direkten staatlichen Verwaltung der griechischen Regierung in Athen. Um dem besonderen Charakter Nordgriechenlands gerecht zu werden, wurde speziell für diese Region ein Ministerium für Nordgriechenland geschaffen, das in den 80er Jahren in Ministerium für Makedonien und Thrakien umbenannt wurde. Mit dem Regierungsantritt von Giorgos Papandreou im Oktober 2009 wurden einige Ministerien zusammengelegt bzw. abgeschafft. Darunter auch das Ministerium für Makedonien und Thrakien. Unter der Regierung von Giorgos Papandreou wurde die territoriale staatliche Verwaltung neu geregelt und erstmals in der Geschichte Griechenlands durch die Kallikratis-Reform eine regionale Selbstverwaltung eingeführt. Mit Inkrafttreten der Kallikratis-Reform am 01.01.2011 entstanden 13 Regionen mit dem Recht auf Selbstverwaltung. Territorial und namentlich sind sie weitgehend identisch mit den früheren 13 Verwaltungsregionen. An der Spitze jeder Region steht eine gewählte Regionalpräsidentin oder ein gewählter Regionalpräsident. Zusätzlich gibt es in jeder Region ein gewähltes Regionalparlament, den sogenannten Regionalrat. Die Regionalwahlen fanden erstmals im November 2010 statt.

Die ursprünglichen Aufgaben des Ministeriums für Makedonien und Thrakien werden heute weitgehend von den Regionen West-Makedonien, Zentral-Makedonien und Ost-Makedonien-Thrakien selbst wahrgenommen. Zwischen den genannten Regionen findet auch eine übergeordnete Zusammenarbeit statt. Warum also trotzdem ein Ministerium für Makedonien und Thrakien eingeführt wurde bleibt unklar. Kritiker sehen darin vor allem ideologische Gründe oder die Befriedung bestimmter Interessen. Für die Politik gegenüber der Republik Makedonien ist der griechische Ministerpräsident und das griechische Außenministerium zustände. Für die Region Makedonien und Thrakien sind die entsprechenden Regionen selbst zuständig. Wahrscheinlich hat das Ministerium für Makedonien und Thrakien vor allem eine symbolische Bedeutung.

Der neue Minister für Makedonien und Thrakien Theodoros Karaoglou führte in seiner ersten Erklärung aus, dass die De-Industrialisierung und Arbeitslosigkeit im Norden Griechenlands das größte Problem sei. Er fügte weiter hinzu, dass die Priorität des Ministeriums in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Finanzen sei, Anreize für Unternehmen zu schaffen sich in der Region Makedonien und Thrakien wieder anzusiedeln und Unternehmen die aus steuerlichen Gründen nach Bulgarien und der Republik Makedonien abwanderten wieder zurückzuholen. Das soll vor allem durch steuerliche Anreize geschähen, da in den Nachbarländern von Griechenland günstigere Steuersätze gelten.

Ob das wieder eingerichtete Ministerium für Makedonien und Thrakien im Zusammenspiel von griechischer Regierung und den griechischen Regionen eine Bedeutung erlangt oder überhaupt Sinn macht wird sich zeigen. Letztendlich werden erst die Ergebnisse seiner Arbeit ein endgültiges Urteil über Sinn und Zweck des Ministeriums für Makedonien und Thrakien möglich machen.