Griechischer Außenminister Nikolaos Kodzias traf UN-Sondervermittler Matthew Nimetz

Der griechische Außenminister Kodzias in New York City (Quelle: balkaneu.com)

Der griechische Außenminister Nikolaos (Nikos) Kodzias war in der ersten Januarwoche 2017 zu Gesprächen am Sitz der Vereinten Nationen in New York. Bei diesen Gesprächen ging es hauptsächlich um die Überwindung des Zypernkonfliktes. Die Chancen auf eine Lösung, welche in den nächsten Monaten angestrebt wird, stehen relativ gut.

Auf der Tagesordnung stand auch ein Treffen von Nikos Kodzias mit dem UN-Sondervermittler im sogenannten Namensstreit Matthew Nimetz. Dieser möchte in diesem Jahr seine Vermittlungsbemühungen wieder aufnehmen. Doch müssen zuvor die innenpolitischen Probleme in der Republik Makedonien gelöst und eine stabile Regierung gebildet werden.

Der griechische Außenminister erklärte seine Bereitschaft die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Voraussetzung sei jedoch eine stabile Regierung und ein starker Unterhändler auf Seiten der Republik Makedonien. Doch ist Griechenland grundsätzlich bereit die Gespräche wieder aufzunehmen und zu einer Lösung zu kommen.

Insgesamt sind die Rahmenbedingungen für eine Lösungsfindung noch schwierig. Hauptgrund sind die innenpolitischen Probleme sowohl in Griechenland als auch in der Republik Makedonien. In Griechenland ist es vor allem die noch nicht vollständig überwundene Finanz- und Wirtschaftskrise. Vor diesem Hintergrund sind große nationale Kompromisse schwierig. Allerdings ist das Verhältnis zwischen Griechenland und der Republik Makedonien unter der vom Linksbündnis SYRIZA geführten griechischen Regierung deutlich besser als unter den anderen griechischen Regierungen geworden. Nun bedarf es auch einer stabilen Regierung auf Seiten der Republik Makedonien.

Die Verhandlungen zur Überwindung des sogenannten Namensstreits im Rahmen und unter Vermittlung der UN dürften also im Jahr 2017 weitergehen. Die entsprechenden UN-Resolutionen von 1993 werden im kommenden Jahr 25 Jahre alt. Es wäre erstrebenswert bis dahin den sogenannten Namensstreit zu lösen oder alternative, effektivere Lösungswege zu finden und zu gehen.