In Berlin tagte am 05.11.2014 eine Südosteuropakonferenz

  • von
Philip Hammond und Frank-Walter Steinmeier luden die Außenminister des Westlichen Balkans in die Britische Botschaft nach Berlin. Bei der Konferenz, die zum sechsten Mal The Aspen Institute Deutschland organisierte, waren die Außenminister von Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Kroatien, der ejR Mazedonien, Montenegro und Serbien mit auf dem Podium. (Quelle: Facebook-Seite von Frank-Walter Steinmeier)

Auf Einladung des britischen Außenministers Philip Hammond und des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier fand am 05.11.2014 in der britischen Botschaft  in Berlin ein Treffen mit den Außenministern von Albanien, Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo, Kroatien, der Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien statt. Organisiert wurde diese Konferenz zum sechsten Mal vom Aspen Institut Deutschland.

Die Konferenz bot den Außenministern der Staaten des Westbalkans die Gelegenheit sich vertraulich mit Bundestagsabgeordneten sowie hochrangigen Vertretern der Europäischen Union (EU), der NATO, der deutschen Bundesregierung und der US-Regierung auszutauschen. Darüber hinaus fanden zwei presse-öffentliche Podiumsdiskussionen statt.

Bereits am 28.08.2014 fand eine Konferenz der Westbalkanstaaten in Berlin statt. Nach Auffassung des britischen und des deutschen Außenministers wurden die Impulse für den europäischen Integrationsprozess in Südosteuropa von der damaligen Konferenz erfolgreich aufgenommen. Die Botschaft der damaligen und der jetzigen Konferenz in Berlin sei klar: die Staaten des Westbalkans haben eine klare EU-Perspektive. „Der westliche Balkan liegt im Herzen Europas, nicht nur kulturell, sondern auch politisch“, sagte Frank-Walter Steinmeier zu Beginn der Südosteuropakonferenz. Die nächste EU-Erweiterung würde allerdings nicht vor 2020 stattfinden.

Noch immer würden allerdings ungelöste Probleme in den Staaten des Westbalkans bestehen, die ein Hindernis für einen möglichen EU-Beitritt darstellen. So bedarf es in Bosnien und Herzegowina nach den Wahlen eines politischen und gesellschaftlichen Neuanfanges, der in Reformen münden müsse. Diese Reformen beträfen das staatliche System sowie die Wirtschafts- und Sozialpolitik in Bosnien und Herzegowina.

Alle Konferenzteilnehmer sahen einen möglichen Beitritt der Staaten des Westbalkans zur EU positiv. So sei die Aussicht auf einen EU-Beitritt ein wichtiger Motor für die Umsetzung der notwendigen Reformen. Des Weiteren sei allerdings weiterhin ein verstärktes Engagement der EU und den USA notwendig, um die Staaten des Westbalkans bei ihren Reformen zu unterstützen.

Die Frieden auf den Balkan sei zwar erreicht, doch bestehen weiterhin auch gewichtige Probleme. Vor allem die Korruption, Klientelpolitik und organisierte Kriminalität sowie die Mängel bei der Rechtsstaatlichkeit und Infrastruktur müssen aktiv beseitigt werden.

Der Weg der Westbalkanstaaten in die EU führt über tiefgreifende Reformen in Staat und Gesellschaft sowie über die Überwindung von außenpolitischen Problemen. So müssen die Republik Serbien und das Kosovo endgültig ihr bilaterales Verhältnis regeln. Bisher gibt es zwischen Serbien und dem Kosovo noch keine Übereinkunft über den völkerrechtlichen Status des Kosovo. Faktisch erkennt Serbien allerdings die Unabhängigkeit des Kosovos an und hat ein relativ entspanntes Verhältnis zum Kosovo, was sich auch durch einige erfolgreich abgeschlossene bilaterale Übereinkünfte zeigt. Vor allem wollen sich Serbien und das Kosovo auf den Weg in die EU nicht gegenseitig blockieren. Im Falle der Republik Mazedonien bedarf es weiterhin einer Überwindung des sogenannten Namensstreits mit Griechenland. Um diesem Prozess der Annäherung wieder anzukurbeln hat der Sondergesandte der Vereinten Nationen, Matthew Nimetz beide Seiten nach New York eingeladen, um zunächst in einzelnen Gesprächen und anschließend in einem gemeinsamen Treffen die Gespräche fortzuführen.