Jugoslawien 28.06.1991: EG-Troika vermittelt im Jugoslawien-Konflikt

Am 28.06. und 29.06.1991 besucht eine EG-Troika, bestehend aus dem luxemburgischen Außenminister Jacques Poos, dem niederländischen Außenminister Hans van den Broek und dem italienischen Außenminister Gianni de Michelis, die „Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien“ („SFRJ“) und legt einen Dreipunkteplan zur Entschärfung der Krise vor.

Darin fordert die Europäische Gemeinschaft (EG) die Wahl von Stipe Mesić, des kroatischen Vertreters im Präsidium der SFRJ, zum Vorsitzenden des Präsidiums der SFRJ und damit zum jugoslawischen Staatsoberhaupt. Gemäß der Geschäftsordnung des Präsidiums der SFRJ hätte Stipe Mesić bereits am 15.05.1991 zum Vorsitzenden des Präsidiums der SFRJ gewählt werden müssen, doch war die Wahl aufgrund der geschlossenen Gegenstimmen aus dem serbischen Block im Präsidium (Serbien, Montenegro, Vojvodina und Kosovo) gescheitert und das Präsidium der SFRJ handlungsunfähig. Die Entscheidungen zum Einsatz der JNA und alle weiteren Maßnahmen wurden daher auch in verfassungswidriger Weise von der Regierung der SFRJ unter Ante Marković und nicht, wie in der Verfassung vorgesehen, vom Präsidium der SFRJ getroffen. Erst am 01.07.1991 wird Stipe Mesić zum Vorsitzenden des Präsidiums der SFRJ gewählt.

Neben der Wahl von Stipe Mesić zum Vorsitzenden des Präsidiums der SFRJ fordert die EG auch den Rückzug aller Truppen in ihre Kasernen und die Aussetzung der Unabhängigkeitserklärungen der Republiken Kroatien und Slowenien.

Dieser Plan wird von alle Konfliktparteien prinzipiell akzeptiert, doch gibt es unterschiedliche Standpunkte zur Interpretation, was unter einer Aussetzung der Unabhängigkeitsakte zu verstehen sei. Kroatien und Slowenien wollen zwar vorläufig auf weitere Unabhängigkeitsakte verzichten, ihre Unabhängigkeitserklärungen vom 25.06.1991 jedoch nicht zurücknehmen.

Am 30.06.1991 startet die EG-Troika zu einer weiteren Blitzmission nach Jugoslawien, da es in Slowenien zu erneuten Kampfhandlungen gekommen war. Ein im Rahmen des Besuchs vom Ministerpräsidenten der SFRJ, Ante Marković, in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana neu vereinbarter Waffenstillstand wird nicht wirksam.