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Kosovo-Gespräche drohen zu scheitern

Am 08. November 2018 fanden in Brüssel wieder Gespräche unter Vermittlung der Europäischen Union (EU) zwischen dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und dem kosovarischen Präsidenten Hashim Thaci statt. Allerdings kam es bei den Gesprächen nur zu gegenseitigen Schuldzuweisungen. Serbien nimmt vor allem daran Anstoß, dass das Kosovo auf Waren aus Serbien sowie Bosnien und Herzegowina Zölle erheben möchte. Hinzu kommt die Äußerung vom kosovarischen Ministerpräsidenten Ramush Haradinaj eine kosovarische Armee aufbauen zu wollen. Nach serbischer Sicht sei auch völlig ausgeschlossen, dass diese Armee im serbisch besiedelten Nordkosovo stationiert würde. Die kosovarische Seite beklagte hingegen das aggressive und arrogante Auftreten der serbischen Verhandlungsdelegation.

Die Verhandlungen zwischen Serbien und dem Kosovo unter Vermittlung der EU zur Normalisierung der Beziehungen finden seit dem Jahr 2011 statt. In vielen praktischen Fragen konnten auch Übereinkünfte erzielt werden. Doch jetzt soll eine endgültige Regelung der gegenseitigen Beziehungen erreicht werden. Das Kosovo spaltete sich am 17. Februar 2008 nach jahrzehntelangen ethnischen Konflikten zwischen den albanischen Kosovaren und Serben einseitig von Serbien ab und wird mittlerweile von mehr als 100 Staaten anerkannt. Serbien erkennt diese Abspaltung jedoch nicht an und betrachtet das Kosovo weiterhin als serbische Provinz. Die endgültigen Regelungen sehen möglicherweise statt einer völkerrechtlichen Anerkennung des Kosovos durch Serbien eine rein staatsrechtliche vor, wie seinerzeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik praktiziert. Auch ein sehr umstrittener Gebietstausch zwischen Serbien und dem Kosovo steht im Raum. Allerdings kommen diese Gespräche jetzt nicht mehr weiter, werden überlagert von gegenseitigen Schuldzuweisungen und drohen zu scheitern.