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OSZE-Konferenz in der serbischen Hauptstadt Belgrad

Am 01. Januar 2015 übernahm Serbien von der Schweiz für ein Jahr den Vorsitz der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ („OSZE“). Zu dieser Zeit stand der Konflikt in der Ukraine noch im Fokus der OSZE. Serbien strebt einerseits in die Europäische Union (EU), hat jedoch traditionell auch ein gutes Verhältnis zu Russland und hielt sich in der Auseinandersetzung um Russland offiziell neutral. So beteiligte es sich auch nicht an den Sanktionen gegenüber Russland. Aus diesem Grund versteht sich Serbien als geeigneter Mittler in diesem Konflikt. Der Konflikt in der Ukraine ist zwar abgeflaut, nicht jedoch beendet und könnte auch wieder eskalieren.

Mittlerweile ist der Konflikt in der Ukraine von der Flüchtlingsproblematik verdrängt worden, von der Europa massiv betroffen ist. Auf der OSZE-Konferenz in Belgrad am 03. und 04. Dezember 2015 stand daher auch diese Thematik im Mittelpunkt. Ein weiteres Thema war der Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Mit Spannung wurde nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges durch die Türkei auch das Zusammentreffen des russischen und des türkischen Außenministers erwartet.

Insgesamt nahmen die Außenminister von 44 Staaten an der Konferenz teil. Es wurden Maßnahmen zur Linderung der Flüchtlingsproblematik und zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus verabredet. Die Rhetorik zwischen Russland und der Türkei ist immer noch angespannt und geprägt von gegenseitigen Vorwürfen. Insgesamt hat sich die Sicherheitslage seit 2014 aufgrund der Krise in der Ukraine und des Terrorismus verschärft. Die Flüchtlingsproblematik ist eine direkte Ursache dieser verschärften Sicherheitslage, insbesondere in Afghanistan, dem Irak und Syrien. Die OSZE hat insgesamt 57 Teilnehmerstaaten. Am 01. Januar 2016 übernimmt Deutschland von Serbien für ein Jahr den Vorsitz der OSZE, im Jahr 2017 folgt dann Österreich.