Russischer Präsident Vladimir Putin zu Besuch in Serbien

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Vladimir Putin in Belgrad (Quelle kurir-info.rs)

Am 16.10.2014 besuchte der russische Präsident Vladimir Putin die serbische Hauptstadt Belgrad. Hintergrund des Besuches von Präsident Putin war der 70. Jahrestag der Befreiung Belgrads durch die Rote Armee der Sowjetunion. Am 20.10.1944 befreite die Rote Armee zusammen mit Titos Volksbefreiungsarmee die damalige jugoslawische Hauptstadt Belgrad.  Offiziell soll unter anderem an die zuletzt stark vernachlässigte antifaschistische Tradition Serbiens erinnert werden. Des Weiteren wurde auch an den Beginn des Ersten Weltkrieges erinnert, der durch die Kriegserklärung von Österreich-Ungarn an Serbien am 28.07.1914 begann.

Eine Militärparade war der Höhepunkt des Besuches von Vladimir Putin. Diese wurde wegen des engen Terminplans des russischen Präsidenten um vier Tage auf den 16.10.2014 vorgezogen. An sich wäre das 70. Jubiläum der Befreiung Belgrads ja am 20.10.2014 gewesen. Neben Putin war die ganze Staatsführung und Militärspitze Serbiens sowie der Präsident der Serbischen Republik von Bosnien und Herzegowina anwesend. Rund 3.800 Mitglieder der serbischen Armee marschierten durch Belgrad und führten ein Arsenal an Kampfgerät vor. Kampfjets düsten über den Himmel und Fallschirmjäger sprangen aus tausend Meter Höhe ab. Am Schluss kam noch die russische Kunstflugstaffel Strischi mit fünf MIG-29 zum Einsatz.

Russland ist in Serbien hoch angesehen. „Putin, Putin“ riefen die Angehörigen des serbischen Volkes dem russischen Präsidenten zu, die in großen Massen als Gäste der Veranstaltung beiwohnten. „Danke Putin“ und „Vladimir, rette die Serben“ steht auf Plakaten. Nicht nur in der serbischen Bevölkerung sind Russland und sein Präsident hoch angesehen. Auch zwischenstaatlich ist das Verhältnis zwischen Russland und Serbien freundschaftlich und gut. Die Russische Föderation unterstützt Serbien politisch, finanziell und wirtschaftlich. So unter anderem in der Frage nach dem völkerrechtlichen Status des Kosovos. Eine uneingeschränkte völkerrechtlichen Anerkennung des Kosovos konnte bisher aufgrund des möglichen Vetos der Russischen Föderation als ständiges Mitglied im Sicherheitsrats der Vereinten Nationen nicht stattfinden. Allerdings strebt Serbien auch in die Europäische Union (EU) und befindet sich daher in einer Zwickmühle. Bei dem bisherigen Konflikt zwischen dem Westen und Russland hat Serbien sich neutral verhalten. Vielleicht könnte Serbien als Brücke und Vermittler zwischen dem Westen und Russland agieren. Die Opposition in Serbien begrüßt zwar den Besuch des russischen Präsidenten, kritisiert jedoch eine gewisse Unterwürfigkeit Serbiens gegenüber Russland und Anpassung historischer Daten aus politischen Gründen.

Beim Besuch des russischen Präsidenten in Belgrad wurden sieben bilaterale Abkommen zwischen der Russischen Föderation und Serbien unterzeichnet. Diese Abkommen betreffen unter anderem die Zusammenarbeit in der Militärindustrie, Energiewirtschaft und Infrastruktur. Bereits vor vielen Jahren hat Serbien ein Freihandelsabkommen mit Russland unterzeichnet. Nach Aussage des serbischen Ministerpräsidenten Aleksandar Vučić befinde sich Serbien auf seinem Weg in die EU, aber es werde sich niemals Sanktionen gegen Russland anschließen .

In der EU und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) löste der Besuch von Putin keine Freude aus. Im Januar diesen Jahres Begann die EU Beitrittsgespräche mit Serbien. Zurzeit verhängen die EU und die USA wegen der Besetzung der Krim und der Krise in der Ukraine Sanktionen gegen Russland. Der EU-Botschafter in Belgrad, Michael Davenport, erklärt mit Blick auf die derzeitige Krise in der Ukraine, dass die EU von einem Beitrittskandidaten erwarte, sich den außenpolitischen Initiativen und Aktionen der EU anzupassen. Die USA äußerten sich ebenfalls entsprechend kritisch. Die serbische Außenpolitik ist bezüglich der Krise in der Ukraine und der Besetzung der Krim folgendermaßen: Die territoriale Integrität der Ukraine wird anerkannt, an den Sanktionen gegen Russland beteiligt sich Serbien nicht.

Der serbische Ministerpräsident Aleksandar Vučić wies denn auch alle Kritik zurück. Die guten Beziehungen zur Russischen Föderation seien im staatlichen, nationalen und wirtschaftlichen Interesse Serbiens. Des Weiteren sei die Militärparade eine Präsentation des serbischen Heeres und Staates. Damit solle gezeigt werden, dass die Armee ein starker Faktor der Stabilität sei.