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Vojislav Šešelj wurde vom ICTY freigesprochen

Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia, kurz ICTY ) in Den Haag hat Vojislav Šešelj in allen Anklagepunkten freigesprochen. Nach Auffassung des Gerichts, unter Vorsitz von Richter Jean-Claude Antonetti, sei die Schuld von Šešelj an Kriegsverbrechen während des ethnischen Krieges in Kroatien sowie in Bosnien und Herzegowina nicht erwiesen.

Prozessbeobachter erwarteten eine Verurteilung von Vojislav Šešelj, so dass viele mit dem Urteil nicht gerechnet hatten. Vojislav Šešelj ist Vorsitzender der „Serbischen Radikalen Partei“ (SRS) und unterstützt die Idee von einem Großserbien. Ihm wurden in der Anklage die Ermordung von Tausenden sowie die Vertreibung von Zehntausenden Bosniaken (Muslimen) und Kroaten während des ethnischen Krieges in der ersten Hälfte der 90er Jahre vorgeworfen. Er soll paramilitärische Einheiten aufgestellt haben, die für ihre Gräueltaten berüchtigt waren. Zudem habe er mit Hassreden die Gewalt gegen Nicht-Serben gefördert. In drei Fällen warf die Anklage Šešelj Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor, in sechs Fällen Kriegsverbrechen. Die Anklage forderte eine Haftstrafe von 28 Jahren. Bosnien und Herzegowina und Kroatien reagierten empört auf das Urteil.

Vojislav Šešelj wurde am 11. Oktober 1954 in der bosnisch-herzegowinischen Hauptstadt Sarajevo geboren. Er gründete am 23. Februar 1991 die SRS und ist seit dem ihr Vorsitzender. Während des ethnischen Krieges im ehemaligen Jugoslawien trat er für die großserbische Idee ein und tut dies immer noch. Dabei soll er sich wie oben beschrieben auch an schweren Verbrechen schuldig gemacht haben. Nach dem ethnischen Krieg erhobt der ICTY im Jahre 2003 Anklage. Obwohl  Šešelj die Legitimation des Gerichts bestritt, stellte er sich und war bis November 2014 inhaftiert. Danach wurde er aufgrund einer Krebserkrankung vorerst aus der Haft entlassen und kehrte nach Serbien zurück. Dort machte er wieder mit seinen alten Ansichten, nationalistischen Aktionen und Hassreden auf sich aufmerksam. Eine Aufforderung des ICTY zur Rückkehr nach Den Haag im Mai 2015 ignorierte er. Er nahm auch nicht an der Urteilsverkündung des ICTY vom 31. März teil, wo es überraschend zu einem Freispruch kam. Stattdessen möchte Šešelj wieder in die serbische Politik zurückkehren und an den serbischen Parlamentswahlen am 24. April 2016 teilnehmen.