Am Wahlsonntag in Mazedonien haben alle gewonnen!

Andreas Raab schrieb für mazedonien-info.de folgenden Beitrag:

Am vergangenen Sonntag anläßlich der gleichzeitig stattfindenen Präsidenten- , Bürgermeister und Gemeinderats-Wahlen haben alle Mazedonen gewonnen. Nämlich an einer friedlichen Wahl, der ein ebenso friedlicher Wahlkampf voranging, in dem die Kandidaten deutlich respektvoller miteinander umgingen.

Die internationalen Wahlspezialisten von OSZE- ODIHR ( Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa- Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte – Bericht auf der Webpage der OSZE) beschrieben zusammen mit den Abgeordneten der parlamentarischen Versammlung der OSZE und der parlamentarischen Versammlung des Europarates denn auch die Wahlen als weitestgehend den internationalen Standards entsprechend. Die staatliche Wahlkommission und die tausenden Mitarbeiter wurde ausdrücklich für die unparteiische Arbeit unter durch den plötzlichen Wintereinbruch mit heftigen Schneefällen schwierigen Bedingungen gelobt.

Ebenso gelobt wurde die Polizei für eine professionelle Arbeit und einen sehr gut abgestimmten Einsatzplan, der die öffentliche Sicherheit und Integrität der Wahlen auf dem ganzen Territorium des Landes gewährleistete. Die Szenen der Gewalt zwischen den wichtigsten Parteien der albanischen Minderheit des Landes, die die Wahlen 2006 und 2008 überschattet hatten fanden keinerlei Wiederholung.

Mazedonien hat damit auch das letzte verbliebene Problem des politischen Beitrittskriteriums zur EU in den Griff bekommen – friedliche und reguläre Wahlen nach europäischen Standards. Die EU-Kommission, insbesondere der für Erweiterung zuständige Kommissar Oli Rehn (Finnland) hatte wiederholt die Wahlen zur Bedingung für ein Datum zum Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der EU gemacht.

Dieser Stein ist nun aus dem Weg geräumt und die Wahlen zusammen mit dem sehr positiven Fortschrittsbericht des Europäischen Parlaments vom 6. März 2009 eröffnen noch für dieses Jahr Perspektiven. Besonders die schwedische Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2009 mit dem Südosteuropa Kenner und schwedischen Außenminister Carl Bildt gibt aus mazedonischer Sicht Anlaß zu Optimismus.

Quelle: mazedonien-info.de, Geschrieben von Andreas Raab, Montag, 23. März 2009