Makedonien wird erneutes Thema des EU-Gipfels

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Makedonien wird unerwartet Agenda punkt beim Gipfeltreffen der EU in Brüssel am kommenden Donnerstag und Freitag, nachdem es schon Thema bei der Außenministertagung vom Montag war.
Die slowenische EU-Ratspräsidentschaft möchte gerne noch bis zum 30.6.2008 ein genaues Datum für den Beginn der Beitrittsverhandlungen Makedoniens beschließen. Mit einem griechischen Widerstand wird jedoch wieder gerechnet.

Der slowenische Außenminister Dimitrij Rupel konnte in der gestrigen Sitzung der EU Außenminister die anderen EU-Mitglieder nicht von einem Vorhaben überzeugen. Makedonien müsse alle acht Kriterien erfüllen, bevor Beitrittsverhandlungen begonnen werden könnten. Die griechische Außenministerin bezeichnete die makedonische Demokratie als noch nicht reif. Für die EU seien die schlecht organisierten vorgezogenen Neuwahlen ein Indiz dafür, dass Makedonien noch ein wenig abwarten sollte. Olli Rehn schlug jedoch einen Kompromiss vor, dieser jedoch von Griechenland, Zypern und Bulgarien abgelehnt wurde.
In der Abschlussdiskussion war dann die Atmosphäre so angespannt und vergiftet, dass der slowenische Vorsitzende der griechischen Außenministerin nicht mal mehr das Wort geben wollte. Auch ohne den Widerstand Griechenlands wäre Makedonien leider nicht auf einer besseren Position, nicht mal nach den friedlichen Nachwahlen des letzten Wochenendes.
Aufgrund der Neuwahlen und der inneren politischen Situation in Makedonien sind die Reformen zum Stillstand gekommen. Dies sind die Hauptgründe für die schleppende EU-Integration Makedoniens. In der EU gibt es derzeit nur wenige, die ein ernstes Interesse an einer EU-Integration Makedoniens habe, und mindestens genauso stark ist auch der Eindruck der EU, dass selbst die Makedonier nicht sehr daran interessiert seien für solch einen Schritt.